RS0031766 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Unterlassungsklage eines Fiakerunternehmens gegen Tierschutzverein wegen angeblich kreditschädigender Äußerungen—OLG Wien Entscheidung

3R45/25x29. April 2025

…Ehre angegriffen wurde. Richtet sich die Ehrenbeleidigung gegen ein Kollektiv mit einem überschaubaren Kreis von Angehörigen, dann ist jedes einzelne Mitglied dieses Kollektivs davon betroffen (RS0031766). Die persönliche Betroffenheit des Einzelnen von einer gegen eine große Zahl von Personen gerichteten ehrverletzenden Äußerung hängt von der Identifizierbarkeit des namentlich nicht genannten Einzelnen…

6Ob162/10g—OGH Entscheidung

01. September 2010

…Aktivlegitimation zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung des § 1330 ABGB ist ein hinreichender Bezug des Äußerungsinhalts zu einer bestimmten Person, dem Betroffenen (RIS Justiz RS0031766; 6 Ob 224/04s). Dabei kommt es darauf an, wie das Publikum die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung…

4Ob222/11t—OGH Entscheidung

28. Februar 2012

…zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung des § 1330 ABGB ist ein hinreichender Bezug des Äußerungsinhalts zu einer bestimmten Person, dem Betroffenen (RIS Justiz RS0031766). Für die persönliche Betroffenheit des Einzelnen ist die Namensnennung nicht erforderlich ( Höhne in Berka/Höhne/Noll/Polley , MedienG² § 9 Rz 47…

6Ob189/15k—OGH Entscheidung

21. Dezember 2015

…des § 1330 ABGB ist ein hinreichender Bezug des Äußerungsinhalts zu einer bestimmten Person, dem Betroffenen (6 Ob 110/11m; RIS Justiz RS0031766). Es kommt darauf an, wie ein nicht unbeträchtlicher Teil des Publikums die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt…

6Ob110/11m—OGH Entscheidung

13. Oktober 2011

…§ 1330 ABGB ist ein hinreichender Bezug des Äußerungsinhalts zu einer bestimmten Person, dem Betroffenen (zuletzt 6 Ob 162/10g; RIS-Justiz RS0031766). Für die persönliche Betroffenheit des Einzelnen ist die Namensnennung nicht erforderlich ( Höhne in Berka/Höhne/Noll/Polley , MedienG² § 9 Rz 47…

6Ob173/11a—OGH Entscheidung

14. September 2011

…zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung des § 1330 ABGB ist ein hinreichender Bezug des Äußerungsinhalts zu einer bestimmten Person, dem Betroffenen (RIS Justiz RS0031766; 6 Ob 162/10d). Für die persönliche Betroffenheit des Einzelnen ist die Namensnennung nicht erforderlich. Es reicht aus, wenn die Identifizierbarkeit nur für…

6Ob321/04f—OGH Entscheidung

12. Oktober 2006

…von Angehörigen richtet, ist jedes einzelne Mitglied davon betroffen und zu einer Klageführung nach § 1330 Abs 1 und 2 ABGB legitimiert (RIS Justiz RS0031766). Die persönliche Betroffenheit des Einzelnen hängt, wenn er namentlich nicht genannt wurde, von seiner Identifizierbarkeit ab (RIS Justiz RS0111732). Vor Anwendung dieser Grundsätze auf den…

6Ob115/10w—OGH Entscheidung

24. Juni 2010

…Anspüchen wegen Verletzung des § 1330 ABGB ist ein hinreichender Bezug des Äußerungsinhalts zu einer bestimmten Person, dem Betroffenen (6 Ob 224/04s; RIS-Justiz RS0031766). Dabei kommt es darauf an, wie das Publikum die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt. Es handelt sich…

Klage eines Beamten gegen Kollegin wegen Verbreitung angeblich unwahrer Behauptungen—OLG Innsbruck Entscheidung

13Ra8/24k28. Mai 2024

…hinreichender Bezug des Äußerungsinhalts zu einer bestimmten Person, dem Betroffenen (6 Ob 77/22z Rz 12; 6 Ob 162/10g; RIS Justiz RS0031766 [T4]). Auch dabei kommt es darauf an, wie das Publikum die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt (RIS…

6Ob77/22z—OGH Entscheidung

17. Februar 2023

…wegen Verletzung des § 1330 ABGB ist ein hinreichender Bezug des Äußerungsinhalts zu einer bestimmten Person, dem Betroffenen (6 Ob 162/10g; RS0031766 [T4]). Auch dabei kommt es darauf an, wie das Publikum die Äußerung auffasst und mit wem es den darin enthaltenen Vorwurf in Verbindung bringt (RS0031757…

6Ob245/20b—OGH Entscheidung

18. Februar 2021

…§ 1330 Abs 1 und Abs 2 ABGB ist der von der ehrenrührigen Behauptung Betroffene, also derjenige legitimiert, dessen Ehre angegriffen wurde (RS0031766). Auch juristische Personen sind durch § 1330 Abs 2 ABGB, nach oberstgerichtlicher Rechtsprechung aber auch durch § 1330 Abs 1 ABGB…

Rückverweise