RS0043534 – OGH Rechtssatz

…im Sinn der Theorie der „wesentlichen Bedingung“ als Rechtsfrage zu beantworten (10 ObS 52/18x; 10 ObS 215/00s; RIS Justiz RS0043534; OLG Graz 27.4.2022, 7 Rs 13/22v; OLG Innsbruck 30.8.2023, 23 Rs 23/23p ErwGr 2.2.1.; 30.8.2023, 23 Rs…

…sogenannten natürlichen Kausalität, gehört nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zum Tatsachenbereich und ist keine Rechtsfrage (10 ObS 241/98h mwN; RIS Justiz RS0043534). 1.2 Mittels Rechtsrüge sind Gutachtensergebnisse vor dem Obersten Gerichtshof nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des…

…im Sinn der Theorie der „wesentlichen Bedingung“ als Rechtsfrage beantwortet werden (10 ObS 52/18x; 10 ObS 215/00s; RIS Justiz RS0043534; OLG Graz 27.4.2022, 7 Rs 13/22v; OLG Innsbruck 27.2.2024, 23 Rs 4/24w ErwGr C. 3. in anderem…

…Unfallgeschehen vergleichbares Ereignis tatsächlich ereilt und dieselben Folgen wie der Arbeitsunfall ausgelöst hätte, ist dem Tatsachenbereich zuzuordnen (vgl SSV-NF 6/120 ua; RIS-Justiz RS0043534). Die Vorinstanzen haben ihren Entscheidungen zugrundegelegt, dass bezogen auf das gegenständliche Ereignis vom 14. 6. 1999 ein alltägliches Ereignis, wie ein mittelschweres Heben eines ca…

…ereilt und dieselben Folgen wie der Arbeitsunfall ausgelöst hätte, dem im Revisionsverfahren nicht mehr überprüfbaren Tatsachenbereich zuzuordnen ist und keine Rechtsfrage darstellt (vgl RIS Justiz RS0043534). Die Beurteilung der Vorinstanzen, der Schadensanlage komme damit im vorliegenden Fall gegenüber dem Unfall die überragende Bedeutung zu, weshalb ein Unfallversicherungsschutz der Klägerin nicht bestehe…

…Versicherten in naher Zukunft ein mit dem Unfallgeschehen vergleichbares Ereignis tatsächlich ereilt und dieselben Folgen wie der Arbeitsunfall ausgelöst hätte, dem Tatsachenbereich zuzuordnen (RIS Justiz RS0043534). Dazu habe das Berufungsgericht aber nach Beweisergänzung die Tatsachenfeststellung getroffen, dass nur dann, wenn der Kläger ein Gewicht getragen hätte, das man gerade noch alleine…

…medizinischer Hinsicht Folgen eines Unfalls sind, also die Feststellung der natürlichen Kausalität, gehört nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zum Tatsachenbereich und ist keine Rechtsfrage (RS0043534 [T2]). Mit der Behauptung, ihre eingeschränkte Leistungsfähigkeit – womit sie offensichtlich auf ihre schon zuvor bestehenden Sprunggelenksbeschwerden Bezug nimmt – gehe entgegen der Ansicht der…

…ist es unstrittig, dass der Mann der Klägerin an einer Herzdilatation verstarb, und das Erstgericht traf - wenn auch im Rahmen der rechtlichen Beurteilung - die Feststellung (RS0043534), dass das Ereignis am 2.11.2023 nicht ursächlich mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung im Zusammenhang gebracht werden kann (UA Seite 4). Das Berufungsgericht übernimmt sohin…