RS0045268 – OGH Rechtssatz

… 175/98m; 8 Ob 1/06i). Die Bestimmung des § 273 Abs 1 ZPO ist ausschließlich eine Beweisbefreiungsnorm (RIS Justiz RS0045268). Auf sie kann daher auch nicht zurückgegriffen werden, wenn es schon an einem ausreichend konkreten Vorbringen für die Beurteilung eines Vermögensnachteils der Beklagten fehlt. 5…

…273 ZPO auch Kriterien aus dem Tatsachenbereich zu berücksichtigen, die idR erst nach Abschluss des Beweisverfahrens zu beurteilen sind (vgl etwa RIS Justiz RS0040431; RS0040440; RS0045268). Entgegen der Auffassung des Klägers handelt es sich aber nicht um eine reine Tatfrage, die von einem Sachverständigen zu lösen wäre. Unbedenklich ist der von…

…angemessene“) Arbeitsaufwand lediglich 53 Stunden betrug. Zur Frage der Angemessenheit der Leistungen der Klägerin und damit zur Anspruchshöhe durfte es diese Beweisbefreiungsnorm (vgl RS0045268) heranziehen. Dass von der amtswegigen Einholung eines Sachverständigengutachtens Abstand genommen werden kann, ergibt sich entgegen der Auffassung der Revisionswerberin bereits aus dem Gesetz, kann doch…