RS0031691 – OGH Rechtssatz

…von rund 20 EUR zu Grunde gelegt. Dieses Vorgehen erweist sich unter Bedachtnahme auf die ständige Rechtsprechung zum Ersatz von Pflegeleistungen im schadenersatzrechtlichen Kontext (RS0031691) als jedenfalls vertretbar. Die in der Revision zitierte Entscheidung 5 Ob 86/19m betrifft die Frage der Angemessenheit von Stundensätzen im Zusammenhang mit…

…auf Ersatz der elterlichen Pflegeleistungen in der Regel unter Bedachtnahme auf die Bruttokosten einer Ersatzkraft nach § 273 ZPO zu bemessen ist (RIS Justiz RS0031691; 2 Ob 176/05d = ZVR 2007/124 [ Ch. Huber ], 2 Ob 228/08f, 8 Ob 15/11f…

…der Rechtsprechung (ZVR 1998/128). Schließlich entspricht es auch der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes, dass bei Berechnung der Pflegekosten von Bruttolohnkosten auszugehen ist (RIS-Justiz RS0031691; 5 Ob 50/99k), weil es auf den objektiven Wert der Pflegeleistung ankommt und dem Geschädigten das Entgelt zu leisten ist, das er wegen der…

…zwar unabhängig davon, ob diese bloß für den Arbeitnehmer abzuführen oder vom Arbeitgeber selbst zu leisten sind (7 Ob 63/10f mwN; vgl auch RS0022789, RS0031691). Zur Bewertung dieser Leistungen sind (hypothetische) Vergleichswerte aus dem nächstgelegenen Markt heranzuziehen (RS0030213 [T8]). Der überprüfbare Ermessensspielraum ist die Bandbreite der Kosten ungelernter und professioneller…

…§ 273 ZPO zu bemessen (2 Ob 164/17g; vgl 2 Ob 145/14h; 8 Ob 15/11f; RS0031691; RS0030922 [T10]). 2. Von dieser Rechtsprechung sind die Vorinstanzen nicht abgewichen. Auch der herangezogene Stundensatz hält sich im Rahmen des ihnen zukommenden Ermessensspielraums (vgl…

…5 Ob 50/99k ZVR 1999/109 = ecolex 1999/270 [ Rabl ]; 5 Ob 38/04f, RIS Justiz RS0022789 [T12]; vgl RIS Justiz RS0030213 [T8] und RS0031691). Der Schädiger hat den objektiven Wert der Pflegeleistungen zu ersetzen. Dieser Aufwand ist fiktiv der Bruttobetrag der Kosten der erbrachten Arbeitsstunden (5 Ob 38/04f…

…Pflegeleistungen unter Bedachtnahme auf die „Bruttokosten" einer Ersatzkraft nach § 273 ZPO bemessen (Reischauer in Rummel ABGB3 § 1327 Rz 27 mwN; RIS-Justiz RS0031691 mwN etwa 2 Ob 176/05d; zur Bewertung der Mehrleistungen eines verbliebenen Einzelelternteils 2 Ob 8/03w). Die Vorinstanzen sind nun vereinfachend unter Anwendung von…

…der für eine entsprechende Ersatzkraft erforderlichen Aufwendungen (RS0031504), wobei die Bruttokosten für eine professionelle Ersatzkraft zu ersetzen sind (2 Ob 99/06g mwN; RS0031691). Das gilt auch für die im Haushalt verrichteten und den Unterhaltsberechtigten nun entgehenden Tätigkeiten des Getöteten als „Heimwerker“, sofern ihnen Unterhaltscharakter zukommt. Der…

…338/99s). Entgegen der vom Berufungsgericht vertretenen Ansicht, ist allerdings von Bruttolohnkosten und nicht von Nettobeträgen auszugehen (ZVR 1987/56; ZVR 1993/64; RIS-Justiz RS0031691). Die gegenteilige Meinung von Harrer (in Schwimann2 ABGB Rz 15 zu § 1325) ist vom Obersten Gerichtshof in der Entscheidung 5 Ob 50/99k (= ecolex…

…Bruttolohnkosten, weil es auf den objektiven Wert der Pflegeleistung ankommt, den der Schädiger zu ersetzen hat (5 Ob 241/21h mwN; RS0030213 [T10]; RS0031691 [T2, T6]). [3] 2.1. Wird die Genehmigung der beabsich tigt en Klagsführung eines Minderjährigen begehrt, hat das Pflegschaftsgericht eingehend zu prüfen, ob diese im wohlverstandenen…

…die Bruttolohnkosten, weil es auf den objektiven Wert der Pflegeleistung ankommt, den der Schädiger zu ersetzen hat (5 Ob 38/04f; RS0030213 [T10]; RS0031691 [T2, T6]). [6] 1.2. Zur Ersatzfähigkeit der vom Arbeitgeber zu entrichteten Beiträge zur Sozialversicherung (Dienstgeberbeiträge) verneint der Oberste Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung einen Vorteilsausgleich…

…98t ausdrücklich offengelassen. Bisher wurde in der jüngeren Rechtsprechung in vergleichbaren Fällen auf Bruttokosten abgestellt (ZVR 1987/56; ZVR 1993/64; RIS Justiz RS0031691). Hieran ist nach Auffassung des erkennenden Senates festzuhalten, weil es auf den objektiven Wert der Pflegeleistung ankommt; dem Geschädigten ist das Entgelt zu leisten, das…

…spreche für eine Bewertung nach einem Mindestmaß. [51] 8.2.2. Eine andere Mindermeinung legt (zumindest implizit) die schadenersatzrechtliche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs zu Grunde (vgl RS0031691) und meint damit, dass die Bruttokosten einer professionellen Ersatzkraft als Berechnungsgrundlage zu dienen hätten. [52] (a) In diesem Sinn führen Barth/Pesendorfer (Erbrechtsreform …

…davon, ob diese bloß für den Arbeitnehmer abzuführen oder vom Arbeitgeber selbst zu leisten sind (7 Ob 63/10f mwN; vgl auch RS0022789, RS0031691). Zur Bewertung dieser Leistungen sind (hypothetische) Vergleichswerte aus dem nächstgelegenen Markt heranzuziehen (RS0030213 [T8]). 3.3. In Anwendung dieser Grundsätze ist im konkreten Fall nicht auf…