RS0016777 – OGH Rechtssatz

… 172/21a; 7 Ob 112/23f je mwN). Der durchschnittlich verständige Versicherungsnehmer hat daher grundsätzlich mit Risikoausschlüssen und -einschränkungen zu rechnen (vgl RS0016777 [T4]). [12] 1.4. Der Oberste Gerichtshof hat weiters bereits ausgesprochen, dass auch Streitigkeiten aus einem infolge einer Umschuldung in Anspruch genommenen Anschlussdarlehen vom Ausschluss…

…RS0119747). [37] 3.5.2. Dem Versicherer steht es frei, bestimmte Risiken vom Versicherungsschutz auszunehmen. Voraussetzung ist, dass dies für den Versicherungsnehmer klar erkennbar geschieht (vgl RS0016777 [T4]) und die Klausel weder objektiv ungewöhnlich (im Sinn eines Überrumpelungs oder Übertölpelungseffekts) noch branchenunüblich oder „versteckt“ – sondern an systematisch richtiger Stelle…

…ständiger Rechtsprechung hat ein Versicherungsnehmer stets mit Risikoausschlüssen und Risikobegrenzungen zu rechnen (vgl RS0119747 ), steht es dem Versicherer doch frei, bestimmte Risiken vom Versicherungsschutz auszunehmen ( RS0016777 [T4]). Voraussetzung ist jedoch, dass die Klausel nicht ungewöhnlich und nachteilig im Sinn des § 864a ABGB oder gröblich benachteiligend gemäß § 879…

…das Wissen zugemutet werden muss, dass einem Versicherungsvertrag gewisse Begrenzungsnormen zugrunde liegen. Der durchschnittlich verständige Versicherungsnehmer hat daher grundsätzlich mit Risikoausschlüssen und einschränkungen zu rechnen (RS0016777 [T4]). [12] 3.2.3.2 Die in Unfallversicherungsverträgen nicht unübliche Risikoausschlussklausel der Bewusstseinsstörung findet sich unter der Überschrift „Was ist nicht versichert? Was ist eingeschränkt…

…Wissen zugemutet werden muss, dass einem (Unfall )Versicherungsvertrag gewisse Begrenzungsnormen zugrunde liegen. Der durchschnittliche Versicherungsnehmer hat daher grundsätzlich mit Risikoausschlüssen und einschränkungen zu rechnen (vgl RS0016777). Sie sind insoweit grundsätzlich weder ungewöhnlich noch im Sinn des § 879 Abs 3 ABGB gröblich benachteiligend (7 Ob 169/17d…

…frei, bestimmte Risiken vom Versicherungsschutz auszunehmen. Voraussetzung ist, dass dies für den Versicherungsnehmer klar erkennbar geschieht (7 Ob 63/07a; vgl RIS Justiz RS0016777). Der durchschnittliche Versicherungsnehmer hat daher grundsätzlich mit Risikoausschlüssen und -einschränkungen zu rechnen (7 Ob 63/07a). 2.3 Bandscheibenschädigungen als Gesundheits-schädigungen sind…

…es dem Versicherer freisteht, bestimmte Risiken vom Versicherungsschutz auszunehmen, solange dies – wie hier zu bejahen – für den Versicherungsnehmer (oder Versicherten) klar erkennbar geschieht (RS0016777 [T1 und T4]; vgl auch 7 Ob 63/07a; 7 Ob 86/17y). 6. Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit liegt nicht…

…liegen. Dem Versicherer steht es frei, bestimmte Risiken vom Versicherungsschutz auszunehmen. Voraussetzung ist, dass dies für den Versicherungsnehmer (oder Versicherten) klar erkennbar geschieht (RIS Justiz RS0016777). 4.4. Der Kläger trägt die Beweislast für das Vorliegen des Versicherungsfalls (RIS Justiz RS0043438; RS0080003). Nach Art 1.2. BU 01 hat er…

…Begrenzungsnormen zu Grunde liegen; dem Versicherer steht es frei, bestimmte Risiken vom Versicherungsschutz auszunehmen, wenn dies für den Versicherungsnehmer (oder Versicherten) klar erkennbar geschieht (vgl RS0016777 [T1]). [15] 2.1. Das Bundesgesetz betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID 19 (COVID 19 Maßnahmengesetz) wurde als Art 8 des am…

… 172 /21a ; 7 Ob 112/23f je mwN). Der durchschnittlich verständige Versicherungsnehmer hat daher grundsätzlich mit Risikoausschlüssen und einschränkungen zu rechnen (vgl RS0016777 [T4] ). Stichhaltige Gründe, von dieser gefestigten Rechtsprechung abzugehen, zeigt die Revision nicht auf. [12] 2. Die Klausel ist weder intransparent noch bietet sich irgendein…

…das Wissen zugemutet werden, dass einem Versicherungsvertrag gewisse Begrenzungsnormen zugrunde liegen. Der durchschnittlich verständige Versicherungsnehmer hat daher grundsätzlich mit Risikoausschlüssen und einschränkungen zu rechnen (vgl RS0016777). Sie sind insoweit weder ungewöhnlich noch im Sinn des § 879 Abs 3 ABGB gröblich benachteiligend (vgl 7 Ob 184/21s…

…Wissen zugemutet werden muss, dass einem (Unfall-)Versicherungsvertrag gewisse Begrenzungsnormen zugrunde liegen. Der durchschnittliche Versicherungsnehmer hat daher grundsätzlich mit Risikoausschlüssen und einschränkungen zu rechnen (vgl RS0016777). Sie sind insoweit grundsätzlich weder ungewöhnlich gemäß § 864a ABGB noch im Sinn des § 879 Abs 3 ABGB gröblich benachteiligend (7…

…Unfallversicherungsvertrag zugrunde liegen. Dem Versicherer steht es frei, bestimmte Risken vom Versicherungsschutz auszunehmen. Voraussetzung ist, dass dies für den Versicherungsnehmer klar erkennbar geschieht (RIS Justiz RS0016777). Bei einer Risikobegrenzung wird von Anfang an ein bestimmter Gefahrenumstand von der versicherten Gefahr ausgenommen, ohne dass es dabei auf ein schuldhaftes, pflichtwidriges Verhalten des…

…Versicherungsnehmer das Wissen zugemutet werden muss, das einem Unfallversicherungsvertrag gewisse Begrenzungsnormen zugrunde liegen. Der durchschnittliche Versicherungsnehmer hat grundsätzlich mit Risikoausschlüssen und Einschränkungen zu rechnen (vgl RS0016777). Sie sind insoweit weder ungewöhnlich nach § 864a ABGB noch im Sinn des § 879 Abs 3 ABGB gröblich benachteiligend. Dies gilt…

…3.2. Dem Versicherer steht es frei, bestimmte Risiken vom Versicherungsschutz auszunehmen. Voraussetzung ist, dass dies – wie hier – für den Versicherungsnehmer klar erkennbar geschieht ( RS0016777 [T4]) und die Klausel weder objektiv ungewöhnlich (iS eines Überrumpelungs oder Übertölpelungseffekts) noch branchenunüblich oder „versteckt“ – sondern an systematisch richtiger Stelle genannt…

…14v). Dem Versicherer steht es frei, bestimmte Risiken vom Versicherungsschutz auszunehmen. Voraussetzung ist, dass dies für den Versicherungsnehmer (oder Versicherten) klar erkennbar geschieht (RIS Justiz RS0016777). 1.4. Als Ausnahmetatbestände, die die vom Versicherer übernommenen Gefahren einschränken oder ausschließen, dürfen Risikoausschlüsse nicht weiter ausgelegt werden, als es ihr Sinn unter Beachtung…

…Versicherungsnehmer hat daher grundsätzlich mit Risikoausschlüssen und -einschränkungen zu rechnen (7 Ob 63/07a; 7 Ob 86/17y; vgl RIS-Justiz RS0016777). Sie sind insoweit grundsätzlich weder ungewöhnlich noch iSd § 879 Abs 3 ABGB gröblich benachteiligend (7 Ob 22/10a). 4. …

…muss das Wissen zugemutet werden, dass einem (Unfall )Versicherungsvertrag gewisse Begrenzungsnormen zugrunde liegen. Der durchschnittliche Versicherungsnehmer hat daher grundsätzlich mit Risikoausschlüssen und einschränkungen zu rechnen (RS0016777). Sie sind insoweit grundsätzlich weder ungewöhnlich noch im Sinn des § 879 Abs 3 ABGB gröblich benachteiligend (7 Ob 184/21s…

…gewisse Begrenzungsnormen zugrunde liegen. Der durchschnittliche Versicherungsnehmer hat daher grundsätzlich mit Risikoausschlüssen und einschränkungen zu rechnen ( 7 Ob 169/17d mwN; vgl auch RS0016777 ). Sie sind insoweit grundsätzlich weder ungewöhnlich gemäß § 864a ABGB noch iSd § 879 Abs 3 ABGB gröblich benachteiligend ( 7 Ob…

…erkennbar: Dem Versicherer steht es frei, bestimmte Risiken vom Versicherungsschutz auszunehmen. Voraussetzung ist, dass dies für den Versicherungsnehmer (oder Versicherten) klar erkennbar geschieht (RIS Justiz RS0016777 [T4]). Umgekehrt muss der Versicherungsnehmer stets mit Risikoausschlüssen und -begrenzungen rechnen, weil es in Österreich keine All-Risk-Versicherung gibt (RIS-Justiz RS0119747). 4.6. …

…Versicherungsvertrag gewisse Begrenzungsnormen zugrunde liegen. Dem Versicherer steht es frei, bestimmte Risken vom Versicherungsschutz auszunehmen. Voraussetzung ist, dass dies für den Versicherungsnehmer klar erkennbar geschieht (RS0016777). Bei einer Risikobegrenzung wird von Anfang an ein bestimmter Gefahrenumstand von der versicherten Gefahr ausgenommen, ohne dass es dabei auf ein schuldhaftes, pflichtwidriges Verhalten des…