RS0074568 – OGH Rechtssatz

…bringt. Dieser Ausnahmetatbestand ist nach der Rechtsprechung eng auszulegen und deshalb auf wirklich schwere Gefahren zu beschränken (6 Ob 150/12w; RIS-Justiz RS0074568 [T8]). Ob das Kindeswohl im Sinn des Art 13 Abs 1 lit b HKÜ bei einer Rückgabe gefährdet ist, ist eine von…

…zu begegnen: Demnach ist Art 13 Abs 1 lit b HKÜ eng auszulegen und auf wirklich schwere Gefahren zu beschränken (RIS Justiz RS0074568 [T8, T12]); dass es wie die Antragsgegnerin meint bei einer Rückkehr Samiras nach Australien gemeinsam mit der Antragsgegnerin aufgrund möglicher wirtschaftlicher Probleme zu einer psychischen…

… 13 Abs 1 lit b HKÜ ist nach der Rechtsprechung eng auszulegen und deshalb auf wirklich schwere Gefahren zu beschränken (RIS Justiz RS0074568 [T1, T12]). 2.2. Die Person, die sich der Rückgabe widersetzt, trifft die volle Behauptungslast und Beweislast für das Vorliegen von Rückführungshindernissen. Selbst die Frage…

…13 Abs 1 lit b HKÜ ist nach der Rechtsprechung zudem eng auszulegen und deshalb auf wirklich schwere Gefahren zu beschränken (RIS Justiz RS0074568 [T8] = 2 Ob 103/09z; 6 Ob 242/09w). Ob solche Gefahren vorliegen, ist eine Frage, die von den Umständen des…

…zur Verneinung des Vorliegens eines Rückführungshindernisses nach Art 13 Abs 1 lit b HKÜ durch beide Vorinstanzen einen Korrekturbedarf im Einzelfall (vgl RS0074568 [T1]; RS0074552 [T3]) aufzuzeigen. [8] 4. Zuletzt meint der Vater, es hätte dem „offen geäußerten“ Wunsch des Kindes, bei ihm und dem…

…Ausnahmetatbestand des Art 13 Abs 1 lit b HKÜ eng auszulegen und deshalb auf wirklich schwere Gefahren zu beschränken ist (RIS-Justiz RS0074568 [T8]). Welche derartigen Gefahren sie für ihre Tochter sieht, lässt sie allerdings im Revisionsrekurs offen; der Verweis auf ihre Einvernahme vor dem Erstgericht und ihre…

…des Art 13 Abs 1 lit b HKÜ ist nach der Rechtsprechung eng auszulegen und deshalb auf wirklich schwere Gefahren zu beschränken (RS0074568 [T8]). Ob das Kindeswohl iSd Art 13 Abs 1 lit b HKÜ bei einer Rückgabe gefährdet ist, ist eine von den jeweiligen…

…Obersten Gerichtshof, wenn die Vorinstanzen bei ihren Entscheidungen in unvertretbarer Weise von den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen abgewichen sind (RIS Justiz RS0112662 [T1, T5], RS0074568 [T2]). 2.2. Konkrete Hinweise auf eine Gefährdung des Kindeswohls im Fall der Rückkehr vermag der Revisionsrekurs nicht aufzuzeigen. Der Hinweis auf angebliche Studien über die…

…zu beschränken; berücksichtigungswürdige drohende Nachteile müssen über die zwangsläufigen Folgen eines erneuten Aufenthaltswechsels hinausgehen, weil sonst das Ziel des HKÜ nicht greifen würde (RIS Justiz RS0074568 [T5, T8]). Der Ausnahmetatbestand des Art 13 Abs 1 lit b HKÜ ist daher auf wirkliche schwere Gefahren zu beschränken (RIS Justiz…

…den jeweiligen Umständen abhängige Frage, die im Einzelfall zu entscheiden ist (RS0112662). [6] 3.1. Eine im Einzelfall aufzugreifende Verkennung bei Anwendung dieser (eng auszulegenden; RS0074568 [T5, T8, T12]) Bestimmung auf den hier zu beurteilenden Fall kann die Antragstellerin nicht aufzeigen, wenn sie sich in erster Linie gegen den – für…

…bloße Wunsch des Kindes, in der bisherigen Umgebung zu bleiben, nicht derart gravierend, dass bei Nichterfüllung eine Kindeswohlgefährdung im Sinn des Übereinkommens zu bejahen wäre (RS0074568 [T6]). [13] Auf den im Rekurs einzig relevierten Umstand, dass die Kinder bei der Abnahme krank gewesen seien und Antibiotika genommen hätten – was für…

…wohnen sollte. Schon aufgrund dieses Umstands ist der von den Vorinstanzen gezogene Schluss, dass die Zustände in Griechenland nicht die nach der Rechtsprechung (RIS Justiz RS0074568) erforderliche wirklich schwere Gefahr für das Wohl des Minderjährigen begründen, nicht zu beanstanden. 3. Dass zur angeblichen psychischen Beeinträchtigung der Kindesmutter aufgrund einer Alkohol…

…entgegenstehende – Ausnahmetatbestand des Art 13 Abs 1 lit b HKÜ ist aber eng auszulegen und deshalb auf wirklich schwere Gefahren zu beschränken (RS0074568 [T8, T12]). Dass in den behaupteten langsam voranschreitenden orthopädischen Fehlstellungen der Kinder (Skoliose und Plattfüße) keine schwerwiegende Gefahr in diesem Sinne liegt, bedarf keiner Klärung…

…zu beschränken. Berücksichtigungswürdige drohende Nachteile müssen über die zwangsläufigen Folgen eines erneuten Aufenthaltswechsels hinausgehen, weil sonst das Ziel des HKÜ nicht greifen würde (RIS Justiz RS0074568 [T5]). Eine zu weite Auslegung des Art 13 Abs 1 lit b HKÜ würde den Zielen des Übereinkommens entgegenstehen, zu einer Entscheidung…

…Obersten Gerichtshof, wenn die Vorinstanzen bei ihren Entscheidungen in unvertretbarer Weise von den in der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen abgewichen sind (RIS Justiz RS0112662 [T1, T5], RS0074568 [T2]). 3.2. Konkrete Hinweise auf eine Gefährdung des Kindeswohls im Fall der Rückkehr vermag der Revisionsrekurs nicht aufzuzeigen (vgl 6 Ob 123/16f…

…im Ursprungsstaat bestehenden Rechtslage Obsorge und Aufenthaltsbestimmungsrecht dem Vater zukommen. Angesichts dieser von den Vorinstanzen festgestellten Situation ist von einer wirklich schweren Gefährdung (RIS-Justiz RS0074568 [T8, T12]) des Wohles der beiden Kinder auszugehen, weshalb eine weitere, vorbehaltlose Durchsetzung der Rückführungsanordnung nicht in Betracht kommt. 3.1. Im Unterschied zu dem der…

…zu beschränken. Berücksichtigungswürdige drohende Nachteile müssen über die zwangsläufigen Folgen eines erneuten Aufenthaltswechsels hinausgehen, weil sonst das Ziel des HKÜ nicht greifen würde (RIS Justiz RS0074568 [T5]). Eine gelungene Integrierung eines Kindes in eine neue Umgebung nach Art 12 Abs 2 HKÜ schließt eine Rückführung nur dann jedenfalls aus…

…begegnen, dass Art 13 Abs 1 lit b HKÜ als Ausnahmetatbestand eng auszulegen und auf wirklich schwere Gefahren zu beschränken ist (vgl RS0074568 [T8]). Allerdings darf die schwerwiegende Gefahr eines körperlichen oder seelischen Schadens für ein Kind auch nicht aus generalpräventiven Gründen zum Schutz des – abstrakten –…

…Ausnahmetatbestand des Art 13 Abs 1 lit b HKÜ eng auszulegen und deshalb auf wirklich schwere Gefahren zu beschränken ist (RIS-Justiz RS0074568 [T8]). Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) anerkennt in ständiger Rechtsprechung, dass die den Staaten unter Art 8 EMRK auferlegten Pflichten im Bereich der…

…bringt. Der Ausnahmetatbestand des Art 13 Abs 1 lit b HKÜ ist eng auszulegen und deshalb auf wirklich schwere Gefahren zu beschränken (RS0074568 [T8, T12]). Die Person, die sich der Rückgabe widersetzt, trifft die volle Behauptungslast und Beweislast für das Vorliegen von Rückführungshindernissen. Selbst die Frage, ob das…

…1 lit b des Übereinkommens bei einer Rückgabe gefährdet ist, von den jeweiligen Umständen abhängt, worüber im Einzelfall zu entscheiden ist (RIS Justiz RS0112662, RS0074568). In Wahrheit hat das Rekursgericht aber mit Ausnahme der Bedachtnahme auf das Verlernen der türkischen Sprache (dieser "Mangel" könnte jedoch erfahrungsgemäß vom Kind rasch wieder…

…Art 13 Abs 1 lit b HKÜ, der im Allgemeinen keine über den zu beurteilenden Fall hinausgehende Bedeutung zukommt (vgl RIS-Justiz RS0074568 [T2; T3]), ist hier aufzugreifen, weil sie die Vorinstanzen unter einem unrichtigen Aspekt, nämlich der Rückgabe der Kinder an den Vater beurteilt haben. Ob und…

…bringt. Der Ausnahmetatbestand des Art 13 Abs 1 lit b HKÜ ist eng auszulegen und deshalb auf wirklich schwere Gefahren zu beschränken (RS0074568 [T8, T12]). Ob das Kindeswohl iSd Art 13 Abs 1 lit b HKÜ bei einer Rückgabe gefährdet ist, ist eine von den…

…Art 13 Abs 1 lit b HKÜ ist nach der Rechtsprechung eng auszulegen und auf wirklich schwere Gefahren zu beschränken (RIS Justiz RS0074568 [T8]). Grundsätzlich ist es dem entführenden Elternteil zumutbar, gemeinsam mit dem Kind in den Herkunftsstaat zurückzukehren, weil es dann nicht zur Trennung kommen muss. Dem…