RS0091863 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

8Bs1/24v—OLG Graz Entscheidung

10. Januar 2024

…beanstanden. Die „Schwere der Tat“ im Sinne des § 133a Abs 2 StVG stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung [RIS-Justiz RS0091863]) einer Tat ab. Für die Annahme einer Tatschwere nach § 133a Abs 2 StVG müssen – als Ausnahmesatz – gewichtige Gründe vorliegen, die sich…

10Bs26/24k—OLG Graz Entscheidung

01. Februar 2024

…Schwere der Tat“ im Sinne des § 133a Abs 2 StVG stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung) einer Tat ab (RIS-Justiz RS0091863), der durch den Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Für die Annahme einer Tatschwere nach § 133a Abs 2 StVG müssen – als Ausnahmesatz – gewichtige…

10Bs52/24h—OLG Graz Entscheidung

22. Februar 2024

…Die Schwere der Tat im Sinn des § 133a Abs 2 StVG stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung) einer Tat ab (RIS-Justiz RS0091863), der durch den Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Für die Annahme einer Tatschwere nach § 133a Abs 2 StVG müssen – als Ausnahmesatz –…

17Bs40/24t—OLG Wien Entscheidung

15. Februar 2024

…cit). Die „Schwere der Tat“ im Sinne dieser Bestimmung stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung) einer Tat ab (vgl RIS-Justiz RS0091863), der durch den Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Für die Annahme einer Tatschwere nach § 133a Abs 2 StVG müssen – als Ausnahmesatz – gewichtige…

17Bs49/24s—OLG Wien Entscheidung

19. Februar 2024

…cit). Die „Schwere der Tat“ im Sinne dieser Bestimmung stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung) einer Tat ab (vgl RIS-Justiz RS0091863), der durch den Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Für die Annahme einer Tatschwere nach § 133a Abs 2 StVG müssen – als Ausnahmesatz – gewichtige…

10Bs18/24h—OLG Graz Entscheidung

01. Februar 2024

…Schwere der Tat“ im Sinne des § 133a Abs 2 StVG stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung) einer Tat ab (RIS-Justiz RS0091863), der durch den Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Für die Annahme einer Tatschwere nach § 133a Abs 2 StVG müssen – als Ausnahmesatz – gewichtige…

8Bs65/24f—OLG Graz Entscheidung

06. März 2024

…Schwere der Tat“ im Sinne des § 133a Abs 2 StVG stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung) einer Tat ab (RIS-Justiz RS0091863), der durch den Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Für die Annahme einer Tatschwere nach § 133a Abs 2 StVG müssen – als Ausnahmesatz – gewichtige…

9Bs48/25i—OLG Graz Entscheidung

10. März 2025

…Schwere der Tat“ im Sinne des § 133a Abs 2 StVG stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung) einer Tat ab (RIS-Justiz RS0091863), der durch den Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Für die Annahme einer Tatschwere nach § 133a Abs 2 StVG müssen – als Ausnahmesatz – gewichtige…

10Bs53/25g—OLG Graz Entscheidung

06. März 2025

…entgegenzuwirken. Die Wortfolge „Schwere der Tat“ (§ 133a Abs 2 StVG) stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung [RIS-Justiz RS0091863]) einer Tat ab, der durch Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Für die Annahme einer Tatschwere nach § 133a Abs 2 StVG müssen –…

8Bs59/24y—OLG Graz Entscheidung

11. März 2024

…der Tat“ im Sinne des § 133a Abs 2 StVG stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung) einer Tat ab (vgl RIS-Justiz RS0091863). Für die Annahme einer Tatschwere nach § 133a Abs 2 StVG müssen – als Ausnahmesatz – gewichtige Gründe vorliegen, die sich aus Sicht der Allgemeinheit…

8Bs137/24v—OLG Graz Entscheidung

14. Mai 2024

…Handlungen durch andere entgegenzuwirken, erweist sich als zutreffend. Die Wortfolge „Schwere der Tat“ stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung [RIS-Justiz RS0091863]) einer Tat ab, der durch Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Die dem Strafgefangenen (unter anderem) zur Last liegenden Verbrechen des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach den…

9Bs127/24f—OLG Graz Entscheidung

11. Juni 2024

…Handlungen durch andere entgegenzuwirken, erweist sich als zutreffend. Die Wortfolge „Schwere der Tat“ stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung [RIS-Justiz RS0091863]) einer Tat ab, der durch Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Das in Vollzug stehende, strafnormierende Verbrechen der Geldwäscherei nach § 165 Abs 1…

18Bs144/25w—OLG Wien Entscheidung

11. Juni 2025

…WK² StGB § 46 Rz 16). Die Wortfolge „Schwere der Tat“ stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung [OGH RIS-Justiz RS0091863]) einer Tat ab, der durch Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Der vollzugsgegenständlichen Verurteilung (ON 13) liegt Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Vereinigung unter Mitwirkung…

18Bs147/25m—OLG Wien Entscheidung

05. Juni 2025

…generalpräventiven Erwägungen scheitert. Die Wortfolge „Schwere der Tat“ (§ 133a Abs 2 StVG) stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung [RIS-Justiz RS0091863]) einer Tat ab, der durch Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Die Verweigerung des vorläufigen Absehens vom Strafvollzug wegen Einreiseverbots oder Aufenthaltsverbots aus generalpräventiven, sich aus…

10Bs126/25t—OLG Graz Entscheidung

14. Mai 2025

…Schwere der Tat“ im Sinne des § 133a Abs 2 StVG stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung) einer Tat ab (RIS-Justiz RS0091863), der durch den Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Für die Annahme einer Tatschwere nach § 133a Abs 2 StVG müssen – als Ausnahmesatz – gewichtige…

21Bs128/25i—OLG Wien Entscheidung

17. April 2025

…Speziellen verübt wurde, im Rahmen der Prüfung der Erfordernisse der Generalprävention auch in Fällen der vorzeitigen Entlassung aus zeitlich bestimmten Freiheitsstrafen mitzuberücksichtigen (RIS- Justiz RS0091863). Der bedingten Entlassung des A* stehen daher neben den spezialpräventiven Erwägungen vor allem Belange der Generalprävention entgegen, die fallbezogen im hohen Unrechts- und Erfolgsunwert der…

18Bs85/25v—OLG Wien Entscheidung

07. April 2025

…Tatschwere ist aufgrund des Ausnahmecharakters restriktiv auszulegen (vgl Birklbauer , SbgK § 46 Rz 73) und stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung [RIS-Justiz RS0091863]) einer Tat ab, der durch Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Die Verweigerung des vorläufigen Absehens vom Strafvollzug wegen Einreiseverbots oder Aufenthaltsverbots aus generalpräventiven, sich aus…

18Bs79/25m—OLG Wien Entscheidung

28. März 2025

…46 Rz 73). Die Wortfolge „Schwere der Tat“ (§ 46 Abs 2 StGB) stellt auf den sozialen Störwert (die kriminelle Bedeutung [RIS-Justiz RS0091863]) einer Tat ab, der durch Handlungs- und Erfolgsunwert determiniert wird. Gewichtige Umstände, die sich aus Sicht der Allgemeinheit von den regelmäßig vorkommenden Begleiterscheinungen strafbaren Verhaltens…

Rückverweise

8Bs1/24v—OLG Graz Entscheidung

10Bs26/24k—OLG Graz Entscheidung

10Bs52/24h—OLG Graz Entscheidung

17Bs40/24t—OLG Wien Entscheidung

17Bs49/24s—OLG Wien Entscheidung

10Bs18/24h—OLG Graz Entscheidung

8Bs65/24f—OLG Graz Entscheidung

9Bs48/25i—OLG Graz Entscheidung

10Bs53/25g—OLG Graz Entscheidung

8Bs59/24y—OLG Graz Entscheidung

8Bs137/24v—OLG Graz Entscheidung

9Bs127/24f—OLG Graz Entscheidung

18Bs144/25w—OLG Wien Entscheidung

18Bs147/25m—OLG Wien Entscheidung

10Bs126/25t—OLG Graz Entscheidung

21Bs128/25i—OLG Wien Entscheidung

18Bs85/25v—OLG Wien Entscheidung

18Bs79/25m—OLG Wien Entscheidung