RS0048176 – OGH Rechtssatz

…liegt und somit seinem Wohl entspricht. Diese Voraussetzung ist in der Regel nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RS0048176). Es sind aber nicht nur allein materielle Gesichtspunkte maßgebend, sondern auch die Interessen und Wünsche des Pflegebefohlenen, seine Befindlichkeit und seine konkreten Lebensumstände zu berücksichtigen…

…der Fall, wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird. Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RS0048176). [18] Ob die Voraussetzungen für die pflegschaftsgerichtliche Genehmigung eines Vergleichs vorliegen, hängt von der Beurteilung ab, ob dieser und nicht die gerichtliche Durchsetzung des verglichenen…

…genehmigt werden, wenn sie zum offenbaren Vorteil des Pflegebefohlenen erfolgt (vgl 1 Ob 127/05s; 4 Ob 64/15p; RIS Justiz RS0048176, RS0081747). An diesem strengen Maßstab hat sich auch die Genehmigungsfähigkeit der Veräußerung von Liegenschaften aus dem Verlassenschaftsvermögen durch den Verlassenschaftskurator zu orientieren. 2.8 Im…

…§ 17 Abs 5 PSG nur genehmigt werden, wenn ihr Abschluss im Interesse der Privatstiftung liegt und somit deren Wohl entspricht (RS0121199; vgl RS0048176). Es ist jedenfalls zu prüfen, ob durch das Rechtsgeschäft die Verfolgung des Stiftungszwecks und des Stifterwillens in Zukunft mit ausreichender Sicherheit gewährleistet oder das Funktionieren…

…– Ausspruch des Rekursgerichts nicht zulässig. [8] 1. Ob die Voraussetzungen einer pflegschaftsbehördlichen Genehmigung vorliegen, kann immer nur anhand des konkreten Einzelfalls beurteilt werden (RS0048176 [T2]; 7 Ob 30/21f; vgl auch RS0112025; RS0048207; RS0048142). [9] Zutreffend ging daher das Rekursgericht davon aus, dass auch schon die Frage…

…wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird; hingegen (schon dann) zu verneinen, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RIS Justiz RS0048176). 3. Der hier zu beurteilende Sachverhalt ist jedoch durch die Besonderheit gekennzeichnet, dass das (finanzielle) Wohl der Betroffenen weder durch eine Erhöhung noch durch…

…Kalkül daher eindeutig die aktuelle Rechtslage zugrunde. [8] 2. Ob die Voraussetzungen einer pflegschaftsbehördlichen Genehmigung vorliegen, kann immer nur anhand des konkreten Einzelfalls beurteilt werden ( RS0048176 [T2]; vgl auch RS0112025; RS0048207; RS0048142). Daher ist bei dieser Prüfung in der Regel keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 62 AußStrG zu…

…geltend. 1. Ob die Voraussetzungen für die pflegschaftsgerichtliche Genehmigung einer Rechtshandlung vorliegen, kann immer nur an Hand des konkreten Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0048176 [T2]). Eine Einzelfallentscheidung ist für den Obersten Gerichtshof nur dann überprüfbar, wenn im Interesse der Rechtssicherheit ein grober Fehler bei der Auslegung der anzuwendenden Rechtsnorm…

…Obersten Gerichtshof nur dann überprüfbar ist, wenn im Interesse der Rechtssicherheit ein grober Fehler bei der Auslegung der anzuwendenden Rechtsnorm korrigiert werden müsste (RIS-Justiz RS0048176 [T2], RS0097948, RS0044088; zuletzt etwa 3 Ob 99/14a und 4 Ob 64/15p). …

…dass ein Rechtsgeschäft durch das Pflegschaftsgericht nur genehmigt werden darf, wenn der Abschluss im Interesse des Pflegebefohlenen liegt und somit dessen Wohl entspricht (RIS-Justiz RS0048176). Dies gilt auch hier. Eine Vereinbarung darf nach § 17 Abs 5 PSG nur genehmigt werden, wenn ihr Abschluss im Interesse der Privatstiftung liegt und…

…Verweijen ] = iFamZ 2016/37, 40 [ Mondel ]; allgemein Beck in Gitschthaler/Höllwerth , AußStrG² [2019] § 132 Rz 53, 58 ff; vgl RS0048176). 3. Zur Genehmigungsfähigkeit der Vereinbarung vom 15. 4. 2019 [37] 3.1. Nach § 132 Abs 1 AußStrG hat das…

…Fall ist, wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird, jedoch dann nicht gegeben ist, wenn eine Verminderung des Vermögens nicht ausgeschlossen werden kann (RIS-Justiz RS0048176, zuletzt 7 Ob 147/98p). Ob diese Voraussetzungen vorliegen, kann immer nur anhand des konkreten Einzelfalls beurteilt werden (RIS-Justiz RS0097948). Die Rechtsauffassung des Rekursgerichtes…

…Interesse des Pflegebefohlenen liegt und somit seinem Wohl entspricht. Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RS0048176). Es sind aber nicht nur allein materielle Gesichtspunkte maßgebend, sondern auch die Interessen und Wünsche des Pflegebefohlenen, seine Befindlichkeit und seine konkreten Lebensumstände zu berücksichtigen…

…Kindes liegt und somit dessen Wohl entspricht. Ob dies der Fall ist, kann jedoch immer nur an Hand des konkreten Einzelfalles beurteilt werden (RIS-Justiz RS0048176). Das Rekursgericht gelangte auf Grund einer Abwägung der Vor- und Nachteile des Vertrages mit vertretbarer und daher nicht revisibler Rechtsauffassung zum Schluss, dass die vorgelegte…

…der Fall, wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird. Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RS0048176). Es sind aber nicht nur allein materielle Gesichtspunkte maßgebend, sondern auch die Interessen und Wünsche des Pflegebefohlenen, seine Befindlichkeit und seine konkreten Lebensumstände zu berücksichtigen…

…jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu beurteilende Ermessensentscheidung und folglich keine Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG (RIS Justiz RS0048176 [insb T5]). 2.1. Die Antragstellerin meint, dass die Einverleibung eines BVV - entgegen der Ansicht des Rekursgerichts - insbesondere unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Liegenschaftsbewertungsgesetzes nicht per…

…durch das Pflegschaftsgericht nur dann genehmigt werden, wenn der Abschluss im Interesse des Pflegebefohlenen liegt und somit seinem Wohl entspricht (SZ 71/119; RIS-Justiz RS0048176). Ob in concreto die Annahme einer mit erheblichen Belastungen verbundenen Schenkung - hier einer mit Fruchtgenussrechten und Veräußerungs- und Belastungsverboten zugunsten der Übergeberin und des Vaters…

…und somit dessen Wohl entspricht (4 Ob 164/98s = SZ 71/119). Dies ist der Fall, wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird (RIS-Justiz RS0048176). Grundsätzlich ist ein Grundbesitz die sicherste Anlage, die deshalb dem Minderjährigen ungeschmälert verbleiben soll (4 Ob 567/95 = ÖA 1996, 130 = EFSlg 78.125 = RIS-Justiz…

…der Fall, wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird. Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RS0048176). Es sind aber nicht nur allein materielle Gesichtspunkte maßgebend, sondern auch die Interessen und Wünsche des Pflegebefohlenen, seine Befindlichkeit und seine konkreten Lebensumstände sind zu…

…der Fall, wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird. Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RS0048176). Es sind aber nicht nur allein materielle Gesichtspunkte maßgebend, sondern auch die Interessen und Wünsche des Pflegebefohlenen, seine Befindlichkeit und seine konkreten Lebensumstände sind zu…

…somit dem Wohl des Pflegebefohlenen entspricht (RS00481 76 ). Ob die Voraussetzungen einer pflegschaftsbehördlichen Genehmigung vorliegen, kann dabei immer nur anhand des konkreten Einzelfalls beurteilt werden (RS0048176 [T2]). [3] 1.2 Der Oberste Gerichtshof hat schon dahin Stellung genommen, dass auch die Schenkung eines Geldbetrags an einen – in Not geratenen –…

…Fall ist, wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird, jedoch dann nicht gegeben ist, wenn eine Verminderung des Vermögens nicht ausgeschlossen werden kann (RIS-Justiz RS0048176; zuletzt 2 Ob 218/99v). Ob diese Voraussetzungen vorliegen kann immer nur an Hand des konkreten Einzelfalls beurteilt werden (RIS-Justiz RS0097948). Die Rechtsauffassung des…

…Fall, wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird. Die genannte Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RS0048176). Es sind aber nicht nur allein materielle Gesichtspunkte maßgebend, sondern auch die Interessen und Wünsche des Pflegebefohlenen, seine Befindlichkeit und seine konkreten Lebensumstände zu berücksichtigen…

…das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird. Die genannte Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RIS Justiz RS0048176). Ob die Voraussetzungen für eine pflegschaftsbehördliche Genehmigung vorliegen, kann immer nur anhand des konkreten Einzelfalls beurteilt werden (RS0048176 [T2]; vgl auch RS0112025; RS0048207; RS0048142). Bei…

…der Fall, wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird. Diese Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RS0048176). Es sind aber nicht nur allein materielle Gesichtspunkte maßgebend, sondern auch die Interessen und Wünsche des Pflegebefohlenen, seine Befindlichkeit und seine konkreten Lebensumstände zu berücksichtigen…

…zu prüfen, ob diese im wohlverstandenen Interesse des Kindes liegt oder daraus mit hoher Wahrscheinlichkeit ein Vermögensnachteil droht, etwa durch Belastung mit Prozesskosten (RS0048156; vgl RS0048176). Bei der Frage, wann die Erhebung einer Klage zu genehmigen oder die Genehmigung zu versagen ist, ist eine grobe Vorprüfung der Erfolgsaussichten anzustellen (vgl RS0048142…

…Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird. Die angeführte Voraussetzung ist aber nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RIS Justiz RS0048176). Ob diese Voraussetzungen vorliegen, kann immer nur anhand des konkreten Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0048176 [T2]). 3.1. Bei der Prüfung der Frage, ob ein…

…des Betroffenen zu erhalten (RIS Justiz RS0081749 [T3]). [5] 1.2 Die Entscheidung über die Genehmigung der Veräußerung von Grundbesitz ist dabei regelmäßig eine Einzelfallentscheidung ( RS0048176 ). Eine an den besonderen Umständen des Einzelfalls orientierte, letztlich dem billigen Ermessen des Gerichts anheimgestellte Entscheidung ist jedoch, wenn sich keine eklatante Fehlbeurteilung erkennen lässt…

…164 Abs 1 ABGB). Die angeführte Voraussetzung ist aber nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RIS Justiz RS0048176). Das „Wohl“ eines Pflegebefohlenen ist nicht allein von einem materiellen Gesichtspunkt aus zu beurteilen, sondern muss die Interessen und Wünsche des Pflegebefohlenen, aber…

…Fall, wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird. Die genannte Voraussetzung ist nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RS0048176). Ob die Voraussetzungen für eine pflegschaftsbehördliche Genehmigung vorliegen, kann immer nur anhand des konkreten Einzelfalls beurteilt werden (RS0048176 [T2]; vgl auch RS0112025; RS0048207; RS0048142). Bei…

…wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird. Die angeführte Voraussetzung ist aber nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann ( RS0048176 ). [11] 1.3 Bei der Prüfung der Frage, ob ein Rechtsgeschäft dem Wohl des Pflegebefohlenen entspricht, kann nicht bloß die Zeit der fehlenden Eigenberechtigung berücksichtigt…

…Aufhebung beantragen, ist nicht zulässig. 1. Ob die Voraussetzungen einer pflegschaftsgerichtlichen Genehmigung vorliegen, kann immer nur anhand des konkreten Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0048176 [T2]; RS0097948). Auch die Frage, ob im Einzelfall eine Prozessführung im Interesse des Pflegebefohlenen liegt, ist eine Ermessensentscheidung (RIS Justiz RS0048207) und stellt in der…

…und Wohl der Pflegebefohlenen zu beurteilen, dem es schon dann nicht entspricht, wenn eine Verminderung des Vermögens der Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (RIS-Justiz RS0048176). III. Es kommt daher hier nicht auf die im Revisionsrekurs aufgeworfene Frage an, wie das gesetzliche Vorausvermächtnis vor dem Hintergrund des § 12 Abs…

…Sache die Belastungen eindeutig übersteigt (vgl RS0048140 [T1]). Diese Voraussetzung ist aber nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann ( RS0048176 ). [11] 3. Bei der Prüfung der Frage, ob ein Rechtsgeschäft dem Wohl des Pflegebefohlenen entspricht, kann nicht bloß die Zeit der fehlenden Eigenberechtigung berücksichtigt…

…Sache die Belastungen eindeutig übersteigt (vgl RS0048140 [T1]). Diese Voraussetzung ist aber nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann ( RS0048176 ). [13] Bei der Prüfung der Frage, ob ein Rechtsgeschäft dem Wohl des Pflegebefohlenen entspricht, kann nicht bloß die Zeit der fehlenden Eigenberechtigung berücksichtigt werden. Es…

…der Fall ist, wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird, jedoch nicht gegeben ist, wenn eine Verminderung des Vermögens nicht ausgeschlossen werden kann (RIS Justiz RS0048176). Ob diese Voraussetzungen vorliegen, kann immer nur anhand des konkreten Einzelfalles beurteilt werden (RIS Justiz RS0097948). Die Rechtsauffassung des Rekursgerichtes, dass die Unaufklärbarkeit der Finanzierung…

…ist aber nicht erfüllt, wenn eine Verminderung des Vermögens des Pflegebefohlenen nicht ausgeschlossen werden kann (zuletzt etwa 4 Ob 64/15p; RIS Justiz RS0048176; Beck in Gitschthaler/Höllwerth AußStrG Rz 64 zu § 132 mwN). Zu prüfen ist auch, ob die gesetzlich vorgesehenen Zustimmungserklärungen der gesetzlichen Vertreter…

…Fall ist, wenn das Vermögen des Pflegebefohlenen vermehrt wird, jedoch dann nicht gegeben ist, wenn eine Verminderung des Vermögens nicht ausgeschlossen werden kann (RIS-Justiz RS0048176, zuletzt 9 Ob 272/99m). Ob diese Voraussetzungen vorliegen, kann immer nur anhand des konkreten Einzelfalles beurteilt werden (RIS-Justiz RS0097948). Die Rechtsauffassung des Rekursgerichtes…