RS0048155 – OGH Rechtssatz

…hat er doch in dieser Funktion mit den Interessen der Verlassenschaft auch jene der zukünftigen (hier bereits feststehenden) Gesamtrechtsnachfolgerin zu wahren (vgl auch RIS Justiz RS0048155). Als Separationskurator hat er lediglich dafür Sorge zu tragen, dass eine Vermengung mit dem Vermögen der Erben nicht stattfindet (RIS Justiz RS0012295; RS0013100), sodass die…

…dem Wohl des Pflegebefohlenen entspricht, nicht bloß die Zeit der fehlenden Eigenberechtigung, sondern auch nicht auszuschließende Nachteile in der Folgezeit zu berücksichtigen sind (RIS-Justiz RS0048155). Das Rekursgericht sieht solche Nachteile darin, dass der Minderjährige die mit einem - voraussichtlich auf Jahrzehnte - durch ein Wohnrecht belastete Liegenschaft in absehbarer Zeit nicht nützen…

…werden, wenn Nachteile für die Folgezeit der Eigenberechtigung nicht auszuschließen sind. Eine Haftungserklärung des Geschenkgebers muss sich daher auch auf diesen Zeitraum erstrecken (RIS Justiz RS0048155). Auch hier ist nicht gesichert, dass die Minderjährige nach dem Erreichen der Volljährigkeit etwa für die Betriebskosten der mit einem Wohnungsgebrauchsrecht sowie Belastungs und Veräußerungsverbot…

…für den Pflegebefohlenen für die Folgezeit seiner Eigenberechtigung nicht auszuschließen sind. Eine Haftungserklärung des Geschenkgebers muss sich daher auch auf diesen Zeitraum erstrecken (RIS Justiz RS0048155). Die Nachteile, dass der Minderjährige wegen des Veräußerungs und Belastungsverbots zugunsten seiner Mutter die Liegenschaft nicht bzw nur unter erschwerten Umständen verwerten kann, dem gegenüber…

…Pflegebefohlenen für die Folgezeit seiner Eigenberechtigung nicht auszuschließen sind. Eine Haftungserklärung des Geschenkgebers (oder einer dritten Person) muss sich daher auch auf diesen Zeitraum erstrecken ( RS0048155 ). [12] 2.1 Die Vorinstanzen haben sich zentral auf den Umstand gestützt, dass die Kinder nach Erreichen der Volljährigkeit (und dem damit verbundenen Wegfall der…

…wenn Nachteile für den Pflegebefohlenen für die Folgezeit ihrer Eigenberechtigung nicht auszuschließen sind. Eine Haftungserklärung des Geschenkgebers muss sich daher auch auf diesen Zeitraum erstrecken ( RS0048155 ). [14] Das „Wohl“ eines Pflegebefohlenen ist aber nicht allein von einem materiellen Gesichtspunkt aus zu beurteilen, sondern muss neben diesen in einer Gesamtabwägung…

…wenn Nachteile für den Pflegebefohlenen für die Folgezeit seiner Eigenberechtigung nicht auszuschließen sind. Eine Haftungserklärung des Geschenkgebers muss sich daher auch auf diesen Zeitraum erstrecken ( RS0048155 ). [12] 4. Eine vom Geschenkgeber übernommene Verpflichtung zur Schad- und Klagloshaltung des Beschenkten reicht dann nicht aus, wenn nicht dargetan wird, dass dieser Anspruch…