RS0091574 – OGH Rechtssatz

…der Rechtsmittelwerber im Nachhinein (vgl oben). Der Milderungsgrund nach § 34 Abs 1 Z 18 StGB liegt hingegen vor (RIS Justiz RS0108563, RS0091574; Ebner in WK² StGB § 32 Rz 46, Fabrizy , StGB 11 § 34 Rz 14). Der Milderungsgrund nach § …

…werden kann. [12] Dem Berufungsvorbringen zuwider kann auch von einem längeren Wohlverhalten seit und zwischen den einzelnen angelasteten Fakten (vgl RIS Justiz RS0108563 [insbesondere T4], RS0091574) ebenso wenig die Rede sein wie – beim Zeitraum von den Disziplinaranzeigen zu den Fakten 1) bis 5) vom 4. November 2020…

…mildernd zu werten. Dem Berufungsvorbringen zuwider kann von einem längeren Wohlverhalten des Angeklagten (letzte Tat im Februar 2019; vgl RIS Justiz RS0108563 insbesondere [T4], RS0091574) ebenso wenig die Rede sein wie – bei einem Zeitraum von rund 15 Monaten vom Beginn der Ermittlungen bis zum Urteil erster Instanz –…

…zu verstehen ist, die sich an der fünfjährigen Rückfallsverjährungsfrist des § 39 Abs 2 StGB orientiert und somit hier nicht erfüllt ist (vgl RIS-Justiz RS0091574, RS0108563). Da ein Schuldspruch wegen zweier Vergehen erfolgt ist, konnte auch das Zusammentreffen strafbarer Handlungen zu Recht erschwerend gewertet werden (§ 33 Abs 1 Z…