RS0045065 – OGH Rechtssatz

…objektiven Erklärungswert ihres Inhalts als Schiedsspruch zu verstehen noch erfüllt sie die formellen Voraussetzungen hierfür (vgl § 606 Abs 1 ZPO; RIS Justiz RS0045065). [12] Das Schiedsgericht, das das bisherige Verfahren auf die Themen Zuständigkeit des Schiedsgerichts, Prozessfähigkeit/Vertretung der Schiedsbeklagten und Unterbrechung des Schiedsverfahrens beschränkt hatte, gab mit…

…136/05x, in welcher Entscheidung die Revision unter Hinweis auf 7 Ob 545/92 mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage zurückgewiesen wurde; RIS Justiz RS0045065; vgl auch jüngst 7 Ob 252/05t). Die Revisionswerberin bringt nichts vor, was an der Richtigkeit dieser Judikatur zweifeln ließe. Die außerordentliche Revision…

…wurde. Der Teilschiedsspruch stellte vielmehr - wie bereits das Erstgericht erkannt hat - eine im Sinn der wiedergegebenen Rechtsprechung unanfechtbare Vor- bzw Zwischenentscheidung dar (RIS Justiz RS0045065 [T1]), weshalb das klagsabweisende Ersturteil wiederherzustellen ist und sich die übrigen angesprochenen Fragen gar nicht stellen. Es war daher wie im Spruch zu entscheiden. Die…