RS0074552 – OGH Rechtssatz

…werden, wenn sich das Kind widersetzt und ein Alter und eine Reife erreicht hat, angesichts deren es angebracht erscheint, seine Meinung zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0074552). Im erläuternden Bericht zum Übereinkommen wurde festgehalten, dass den Kindern eine Möglichkeit gegeben werden solle, ihre eigenen Interessen zu vertreten. Die Bemühungen, zu einer Einigung…

…erreicht hat, angesichts derer es angebracht erscheint, seine Meinung zu berücksichtigen. Die Anwendung dieser Bestimmung ist dem Ermessen der zuständigen Behörden zu überlassen (RIS Justiz RS0074552). Die Maßgeblichkeit des Ermessens im Einzelfall schließt eine richtunggebende Entscheidung des Obersten Gerichtshofs grundsätzlich aus. Anderes würde nur bei gravierenden, an die Grenzen des Missbrauchs…

…vertreten. 2.2. Die Anwendung dieser Bestimmung ist dem Ermessen der zuständigen Behörden überlassen, wobei die Meinung eines Minderjährigen grundsätzlich zu berücksichtigen ist (vgl RIS Justiz RS0074552). Von Lehre und Rechtsprechung wird dafür allerdings ein deutliches Ergebnis verlangt (RIS Justiz RS0074552 [T1]). Der bloße Wunsch eines Kindes, in seiner jetzigen Umgebung zu…

… 131/04t; RIS Justiz RS0007104, RS004088). Ob ein Rückführungshindernis iSd Art 13 Abs 2 HKÜ vorliegt, ist eine typische Einzelfallbeurteilung (RIS Justiz RS0074552 [T3]). Im Rahmen der nach Art 13 Abs 2 HKÜ vorzunehmenden Ermessensübung sind Authentizität und Ernsthaftigkeit des vom Minderjährigen geäußerten Wunsches sowie das…

…Abs 3 AußStrG). Begründung: 1. Die Vorinstanzen haben ausreichende Feststellungen über den Willen des neunjährigen Kindes getroffen und im vorliegenden Einzelfall (RIS Justiz RS0074552 [T3]) vertretbar verneint, dass sich das Kind der Rückgabe widersetzt. Der bloße Wunsch eines Kindes, in seiner jetzigen Umgebung zu bleiben, muss das Rückgabehindernis nach…

…der Frage der Richtigkeit dieser Behauptung vermag dieser Umstand ein „Widersetzen“ der Kinder iSd Art 13 Abs 2 HKÜ (siehe dazu RS0074552) schon insofern nicht zu begründen, als sich das Erstgericht bereits im Titelverfahren mit der Frage der hierfür ausreichenden Reife der Kinder ausführlich auseinandergesetzt und diese…

…des Vorliegens eines Rückführungshindernisses nach Art 13 Abs 1 lit b HKÜ durch beide Vorinstanzen einen Korrekturbedarf im Einzelfall (vgl RS0074568 [T1]; RS0074552 [T3]) aufzuzeigen. [8] 4. Zuletzt meint der Vater, es hätte dem „offen geäußerten“ Wunsch des Kindes, bei ihm und dem Bruder zu…

…Kindern geäußerten Wunsches sowie das Gewicht der dafür ins Treffen geführten Gründe gegen die Gesamtzielsetzung des Übereinkommens abwägen (6 Ob 217/14a; vgl RS0074552). [4] Nach den auf die Ergebnisse des vom Erstgericht eingeholten Sachverständigengutachtens gegründeten Feststellungen leidet das Kind an einer psychischen Krankheit (schwere depressive Episode). Der Reifegrad…