RS0074532 – OGH Rechtssatz

…im Herkunftsland ermöglicht (RIS Justiz RS0109515). Das Übereinkommen strebt die Wiederherstellung der ursprünglichen Tatsachenverhältnisse nach einem unter Ausblendung von Rechtsfragen durchgeführten Schnellverfahren an (RIS Justiz RS0074532). 2. Sachliche Anwendungsvoraussetzung für das HKÜ ist die „Entführung“, das ist das „widerrechtliche Verbringen oder Zurückhalten“ des Kindes außerhalb des Herkunftslands…

…im Herkunftsland ermöglicht (RIS Justiz RS0109515). Das Übereinkommen strebt die Wiederherstellung der ursprünglichen Tatsachenverhältnisse nach einem unter Ausblendung von Rechtsfragen durchgeführten Schnellverfahren an (RIS Justiz RS0074532). 2.1. Sachliche Anwendungsvoraussetzung für das HKÜ ist die „Entführung“, das ist das „widerrechtliche Verbringen oder Zurückhalten“ des Kindes außerhalb des…

…im Herkunftsland ermöglicht (RIS Justiz RS0109515). Das Übereinkommen strebt die Wiederherstellung der ursprünglichen Tatsachenverhältnisse nach einem unter Ausblendung von Rechtsfragen durchgeführten Schnellverfahren an (RIS Justiz RS0074532). 2. Sachliche Anwendungsvoraussetzung für das HKÜ ist die „Entführung“, das ist das „widerrechtliche Verbringen oder Zurückhalten“ des Kindes außerhalb des…

…Ausspruch des Rekursgerichts nicht zulässig: Das HKÜ strebt die Wiederherstellung der ursprünglichen Tatsachenverhältnisse nach einem unter Ausblendung von Rechtsfragen durchgeführten endformalisierten Schnellverfahren an (RIS Justiz RS0074532). Zweck des HKÜ ist es, die ursprünglichen tatsächlichen Verhältnisse wiederherzustellen, um zu gewährleisten, dass das in einem Vertragsstaat bestehende Sorgerecht und Recht auf persönlichen Verkehr…

…im Herkunftsland ermöglicht (RIS Justiz RS0109515). Das Übereinkommen strebt die Wiederherstellung der ursprünglichen Tatsachenverhältnisse nach einem unter Ausblendung von Rechtsfragen durchgeführten Schnellverfahren an (RIS Justiz RS0074532). 2. Sachliche Anwendungsvoraussetzung für das HKÜ ist die „Entführung“, das ist das „widerrechtliche Verbringen oder Zurückhalten“ des Kindes außerhalb des…

…Der Revisionsrekurs ist nicht zulässig. 1.1. Das HKÜ strebt die Wiederherstellung der ursprünglichen Verhältnisse nach einem unter Ausblendung von Rechtsfragen durchgeführten Schnellverfahren an (RIS Justiz RS0074532). 1.2. Im Interesse der Beschleunigung des Verfahrens entspricht es ständiger Rechtsprechung, dass im Verfahren über die Rückgabe des Kindes grundsätzlich kein Sachverständigengutachten einzuholen ist (5…

…dieses Umstands kommen nicht in Betracht, weil das HKÜ die Wiederherstellung der ursprünglichen Tatsachenverhältnisse nach einem (unter Ausblendung von Rechtsfragen durchgeführten) Schnellverfahren anstrebt (RIS Justiz RS0074532). Im Übrigen wird zur griechischen Entscheidung noch Folgendes bemerkt: Art 12 HKÜ ordnet an, dass, wenn ein Kind im Sinn des Art 3 HKÜ widerrechtlich…

…3 AußStrG). Begründung: 1.1. Das HKÜ strebt die Wiederherstellung der ursprünglichen Tatsachenverhältnisse nach einem „unter Ausblendung von Rechtsfragen durchgeführten Schnellverfahren“ an (RIS Justiz RS0074532). 1.2. Der Ausnahmetatbestand des Art 13 Abs 1 lit b HKÜ ist nach ständiger Rechtsprechung eng auszulegen und deshalb auf besondere Sachverhalte…

…die eine Abänderung der Obsorgeregelung im Herkunftsland ermöglicht (RS0109515). Es strebt die Wiederherstellung der ursprünglichen Tatsachenverhältnisse nach einem unter Ausblendung von Rechtsfragen durchgeführten Schnellverfahren an (RS0074532). 1.2. Sachliche Anwendungsvoraussetzung für das HKÜ ist die „Entführung“, das ist das „widerrechtliche Verbringen oder Zurückhalten“ des Kindes außerhalb des…

…etwa 4 Ob 88/98i; 5 Ob 47/09m; 10 Ob 16/05h; 6 Ob 230/11h; RS0074532), also ein Eil oder Schnellverfahren unter weitgehender Ausblendung von Formalismen. Das in § 62 AußStrG für alle dem Außerstreitgesetz unterliegenden, in ihrer Zielsetzung durchaus…