RS0084811 – OGH Rechtssatz

… Im Rahmen der Krankenversicherung besteht für den Versicherten keine Verpflichtung, in erster Linie vom System der Vertragsärzte und Vertragseinrichtungen des Versicherungsträgers Gebrauch zu machen (RS0084811). Nimmt der Versicherte nicht die Vertragspartner, die eigenen Einrichtungen oder Vertragseinrichtungen des Versicherungsträgers in Anspruch, so gebührt ihm nach § 131 Abs 1…

…aber auch die Möglichkeit, die Leistung eines von ihm gewählten Arztes in Anspruch zu nehmen, der mit dem Krankenversicherungsträger keine Rechtsbeziehungen unterhält (Wahlarzt; RIS Justiz RS0084811; näher insb Grillberger in Strasser [Hrsg], Arzt und gesetzliche Krankenversicherung 413 ff; BMAGS , Freie Arztwahl und Kostenerstattung bei Inanspruchnahme von Wahlärzten, ARD 4937/13/98…

…von einer freien Wahl des Leistungserbringers, nicht aber von einer freien Methoden- oder Therapiewahl aus (10 ObS 382/98v = SSV NF 13/65 = RIS Justiz RS0084811 [T3] zu Alternativmethoden). Wenn ein ganz bestimmter Leistungserbringer (etwa ein solcher, der zu einer besonderen Leistung bereit ist) in Anspruch genommen wird, der in keinem…

…Wahl des Leistungserbringers, nicht aber von einer freien Methoden- oder Therapiewahl ausgeht (10 ObS 382/98v = SSV-NF 13/65 = RIS-Justiz RS0112196 = RS0084811 [T3] zu Alternativmethoden; zuletzt 10 ObS 78/09g [zu den Kosten einer Nicht Vertragshebamme]). Mit diesen Grundsätzen steht die zitierte Satzungsbestimmung in Einklang, die in…