RS0011345 – OGH Rechtssatz

…verschlechtern würde. [9] 3.2. Der grundbücherliche Vertrauensgrundsatz kommt dann zum Tragen, wenn ein gutgläubiger Dritter im Vertrauen auf den Grundbuchstand bücherliche Rechte erwirbt (vgl RS0011345 [T1]). In seiner negativen Ausprägung bewirkt der Vertrauensschutz des Grundbuchs, dass ein Recht, solange es nicht eingetragen ist, einem gutgläubigen Dritten nicht entgegengehalten werden kann…

…angenommen werden, wenn keine Umstände vorliegen, die bei gehöriger Aufmerksamkeit Zweifel an der Richtigkeit des Grundbuchstands erweckten (4 Ob 523/92 = RIS Justiz RS0011345 uva; Koziol Welser/Kletečka , Bürgerliches Recht 14 I [2014] Rz 1150). Rechtsprechung und Lehre bejahen eine über § 5 Satz 2 GBG…

…Rz 73 f; Rassi Grundbuchsrecht² Rz 78). Es kommt darauf an, ob Zweifel an der Richtigkeit des Grundbuchstandes erweckt wurden (vgl RS0011345). 2.2. Der einer Löschungsklage entgegenstehende gute Glaube eines im Grundbuch als Eigentümer eingetragenen Dritten muss nicht bloß im Zeitpunkt des Abschlusses des Erwerbsgeschäfts, sondern auch…

… 4 ff). [21] Der grundbücherliche Vertrauensgrundsatz kommt dann zum Tragen, wenn ein gutgläubiger Dritter im Vertrauen auf den Grundbuchsstand bücherliche Rechte erwirbt (vgl RS0011345). In seiner negativen Ausprägung bewirkt der Vertrauensschutz des Grundbuchs, dass ein Recht, solange es nicht eingetragen ist, einem gutgläubigen Dritten nicht entgegengehalten werden kann. Er…

…des Benützungsrechts an die Erwerber des Nachbargrundstücks (Zweit und Drittbeklagte) nicht in gutem Glauben gewesen, jedenfalls keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung (RIS Justiz RS0011545; RS0011345; 7 Ob 170/14x). 4. Die weiteren Revisionsausführungen bekämpfen im Kern die vom Berufungsgericht vorgenommene Auslegung der festgestellten Verträge. Die Vertragsauslegung erfolgt…