RS0076187 – OGH Rechtssatz

…Werken der bildenden Künste gehören auch solche des Kunstgewerbes (RS0076423), weil es auf den Zweck des Werks nicht ankommt. Erfasst werden auch Werke der Gebrauchsgrafik (RS0076187; 4 Ob 53/92, Lindwurm ; 4 Ob 159/99g, Zimmermann FITNESS), wenn sie eine schöpferische Eigenart aufweisen. Rein handwerkliche…

…und sei es auch nur die sogenannte "Gebrauchsgraphik" - ist, wird von Lehre und Rechtsprechung einhellig bejaht (ÖBl 1992, 181 Kalians Lindwurm; RIS Justiz RS0076187; Kucsko, Geistiges Eigentum 1108). An ihren Werkcharakter sind keine höheren Anforderungen zu stellen, als an den anderer Werkarten (MR 1994, 204 Glasfenster; ÖBl 2003…

…den Zweck des Werks nicht ankommt. Auch ein bloßer Gebrauchszweck schadet nicht (RIS Justiz RS0076575 [T2]). Erfasst werden daher auch Werke der Gebrauchsgrafik (RIS Justiz RS0076187; 4 Ob 53/92 Lindwurm ; 4 Ob 159/99g Zimmermann FITNESS = ÖBl 2000, 130 [krit Kucsko ]), wenn sie schöpferische Eigenart…