RS0058088 – OGH Rechtssatz

…Analogie zu den in einschlägigen Sondergesetzen (zB EKHG, LuftfahrtG, AtomHG, MinroG oder GentechnikG) geregelten Tatbeständen eine allgemeine verschuldensunabhängige Haftung in Betracht (vgl RIS Justiz RS0029948; RS0058088). Ansatzpunkt für die Analogie zur sondergesetzlichen Gefährdungshaftung ist eine von der Rechtsordnung nicht verbotene besondere Gefährdung , die im Sinn eines beweglichen Systems durch ein Zusammenspiel…

…1 Ob 549/92 einen Unfall bei Benutzung der Sommerrodelbahn, in welchem Fall die Anwendbarkeit des EKHG der ständigen Rechtsprechung folgend (RIS Justiz RS0058088) verneint wurde, während der Entscheidung 2 Ob 13/94 ein Unfall bei einer Kombinations liftanlage , die im Sommer als Aufstiegshilfe für die Benutzung…

…Verkehr völlig abgesonderten Bereich betrieben wurden, kommt auch eine analoge Anwendung des EKHG nicht in Betracht (2 Ob 84/00t [s RIS-Justiz RS0029895, RS0058076, RS0058088, RS0058093]; vgl auch EvBl 1982/129 [Autodrom]; EvBl 1992/132 [Sommerrodelbahn]). Die gegenständlichen Gokarts kamen auf einer abgeschlossenen Gokart-Bahn (Rundkurs mit einer Gesamtlänge von…