RS0047579 – OGH Rechtssatz

…Zeiträumen, für die die Unterhaltsbemessung erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage zu erzielen in der Lage wäre (RIS Justiz RS0047579 [T1]). Beurteilungsmaßstab ist das Verhalten eines pflichtbewussten Unterhaltsschuldners ( RIS Justiz RS0047421 [T3]). 1.2. Das Berufungsgericht hat bei dieser Beurteilung zutreffend den gesamten Sachverhalt berücksichtigt…

…Zeiträumen, für die die Unterhaltsbemessung erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage zu erzielen in der Lage wäre (RIS Justiz RS0047579). Unter den gegebenen Umständen des Einzelfalls (Position eines Geschäftsführers und überdurchschnittlich hohes Einkommen) ist es dem Beklagten nicht zuzumuten, auf der Bezahlung der Prämie nach…

…vormaligen) Ehewohnung gegenüber den Kindern regelmäßig unbeachtlich. Die Anwendung der Anspannungstheorie setzt allerdings stets (auch) ein Verschulden des Unterhaltspflichtigen voraus (stRsp, s RIS Justiz RS0047495, RS0047579, RS0106973). Dieses fehlt jedenfalls, wenn ihm der Beweis für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 92 ABGB gelingt. Ob dies auch gilt, wenn die Eltern…

…in den Zeiträumen, für die die Unterhaltsbemessung erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage zu erzielen in der Lage wäre (RS0047579 [T1]). Wer – aus welchen Gründen immer (Krankheit, Haft, Schwangerschaft, Alter) – zu einer Erwerbstätigkeit nicht in der Lage ist, dem kann wegen der fehlenden…

…Zeiträumen, für die die Unterhaltsbemessung erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage zu erzielen in der Lage wäre (RIS-Justiz RS0047579, EFSlg 80.218 ua). Dabei ist zu berücksichtigen, daß die Anwendung der Anspannungstheorie in der Regel in zweifacher Weise begrenzt wird: Zum einen ist im allgemeinen…

…der Unterhaltspflichtige in den Zeiträumen, für die die Unterhaltsbemessung erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte (RIS Justiz RS0047579). Zum anderen müssen auch ausreichende Anhaltspunkte vorhanden sein, die es erlauben, dem Vater ein Außerachtlassen des pflichtgemäßen Verhaltens anzulasten. Richtig ist, dass der Unterhaltsschuldner darzutun…

…Umfang der Zumutbarkeit zur Erwerbstätigkeit verpflichtet (SZ 66/114; 6 Ob 219/98v ua). Die zur "Anspannung" Unterhaltspflichtiger entwickelte Rechtsprechung (so etwa RIS-Justiz RS0047503; RS0047579) kommt daher sinngemäß zur Anwendung. Der Grundsatz, dass die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des Schlusses der Verhandlung erster Instanz für die zu treffende Entscheidung maßgebend…

…reale Einkommen, das der Vater ab diesem Zeitpunkt ins Verdienen bringen hätte können, entgegen seiner Ansicht auch nicht zu einer bloßen Fiktion (vgl RIS Justiz RS0047579). Wenn die Vorinstanzen daher das vom Vater zu diesem Zeitpunkt mögliche Einkommen der Unterhaltsbemessung zugrunde gelegt und nicht seine Verdienstmöglichkeiten erst nach Scheitern der Bemühungen…

…in den Zeiträumen für die die Unterhaltsbemessung erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage in der Lage wäre (RIS-Justiz RS0047579). Die Auffassung des Rekursgerichtes, auf Grund der Umstände des vorliegenden Falles sei eine Anspannung des Vaters auf ein im Hinblick auf seine nur um 10…

…00b; 1 Ob 58/00m, JBl 2000, 725; 6 Ob 228/00y; 7 Ob 78/00x; RIS Justiz RS0047579; Schwimann , Unterhaltsrecht 2 62 f; Purtscheller/Salzmann aaO Rz 245 ff; Gitschthaler , die Anspannungstheorie im Unterhaltsrecht, ÖJZ 1996, 553 [560 …

…3.1. Eine Anspannungsbeurteilung darf sich nicht in bloßen Fiktionen erschöpfen (2 Ob 108/02z = ÖA 2003, 74/U 381 = EFSlg 99.527 uva; RIS Justiz RS0047579), sondern muss immer auf der hypothetischen Feststellung beruhen, welches reale Einkommen der Unterhaltspflichtige in den Zeiträumen, für die die Unterhaltsbemessung erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten…

…Weiteres davon ausgegangen werden darf, dass das verlorene Einkommen dem Unterhaltspflichtigen weiterhin zur Verfügung stünde (2 Ob 2376/96t; 8 Ob 133/00t; RIS-Justiz RS0047579). Der Grundsatz, dass begründete Bedenken bei Vorliegen der Voraussetzungen für die Anspannung nicht bestehen, kann nur insoweit gelten, als diese Voraussetzungen ( bei Schaffung des Unterhaltstitels…

…erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage zu erzielen in der Lage wäre (EFSlg 74.133 uva; RIS Justiz RS0047579). Das potentielle Einkommen aus der Anspannung wird nach einer den subjektiven Fähigkeiten und der objektiven Arbeitsmarktlage entsprechenden sowie zumutbaren Erwerbstätigkeit bemessen. Subjektive Fähigkeiten sowie Zumutbarkeit…

…Unterhaltsschuldners, seine Arbeitskraft nach seinen persönlichen Fähigkeiten und Möglichkeiten bestmöglich einzusetzen, um seiner Unterhaltsverpflichtung nachkommen zu können (siehe für viele die Entscheidungen zu RIS Justiz RS0047579 und RS0047686), zu bedeuten, dass die von den Vorinstanzen iS dieser Rsp vorgenommene Anspannung auf ein monatliches Durchschnittseinkommen von knapp unter 10.000 S netto…

…beruhen, welches reale Einkommen der Unterhaltspflichtige in den maßgeblichen Zeiträumen unter Berücksichtigung seiner Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage zu erzielen im Stande wäre (RIS Justiz RS0047579; 6 Ob 530/92 ÖA 1992, 147; 2 Ob 108/02z EF 99.527; Gitschthaler , Unterhaltsrecht² Rz 147…

…zumindest einen neben dem Bezug der Notstandshilfe erlaubten Zuverdienst ins Verdienen bringen hätte können. Damit die Anspannung aber nicht zur bloßen Fiktion führt (RIS-Justiz RS0047579), wird das Erstgericht nach Aufnahme entsprechender Beweise, jedenfalls aber auf Grundlage eines ergänzenden berufskundlichen Sachverständigengutachtens die konkreten Erwerbsmöglichkeiten des Klägers auf dem Arbeitsmarkt ua unter…

…erfolgen, die sich mit unbekanntem Aufenthalt im Ausland befinden (RS0047695 [T5]), solange sie nicht zu einer bloßen Fiktion führt, sondern auf einer belastbaren Faktengrundlage beruht (RS0047579 [insb T1]). Demgemäß ist f ür den Fall, dass der Unterhaltsschuldner noch nicht allzu lange abwesend ist und der U nterhaltsbeitrag vertraglich festgelegt wurde, bis…

…Zeiträumen, für die die Unterhaltsbemessung erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage zu erzielen in der Lage wäre (RIS Justiz RS0047579). Wer daher zu einer Erwerbstätigkeit aus triftigen Gründen (Krankheit, Haft, Schwangerschaft, Alter etc) nicht in der Lage ist, dem kann wegen der fehlenden Leistungsfähigkeit kein…

…durch Alter, berufliche Ausbildung, körperliche und geistige Verfassung sowie familiäre Belastung bestimmt. In diesem Rahmen sind die konkreten Erwerbschancen auf dem Arbeitsmarkt ausschlaggebend (RIS Justiz RS0047579 [T4]; 1 Ob 81/10h). 2.2 Mangels ausreichender Sachverhaltsgrundlage kann noch nicht abschließend beurteilt werden, ob dem Vater die Außerachtlassung zumutbarer Einkommensbemühungen zum…

…darum zu bemühen habe. Die Anspannung auf ein erzielbares Einkommen dürfe zwar keine bloße Fiktion sein, es sei auf die konkreten Möglichkeiten am Arbeitsmarkt abzustellen (RS0047579). Dies ist hier auch geschehen. Der Unterhaltsschuldner hat entgegen seiner aus § 140 ABGB abgeleiteten Verpflichtung zum bestmöglichen Einsatz seiner Arbeitskraft (3 Ob…

…in der Lage ist (EFSlg 77.069; ÖA 1997, 159/U 182; 1 Ob 597/95; 4 Ob 2330/97v; 6 Ob 116/00b; RIS-Justiz RS0047579; Schwimann, Unterhaltsrecht2 63 f; Purtscheller/Salzmann, Unterhaltsbemessung Rz 245 ff; Gitschthaler, Die Anspannungstheorie im Unterhaltsrecht, ÖJZ 1996, 553 [560 f]); vgl auch 1 Ob 58…

…den Zeiträumen, für die die Unterhaltsbemessung erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage zu erzielen in der Lage gewesen wäre (RS0047579; 6 Ob 80/13b). Zur Frage, welches Einkommen erzielbar ist, ist zu differenzieren (dazu ausführlich und mit weiteren Hinweisen Kolmasch , Die Grenzen der…

…Einkommen der Unterhaltspflichtige in den Zeiträumen, für die die Unterhaltsbemessung erfolgte, und der Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte (RS0047579 [T1]). Der Anspannungsgrundsatz ist nur dann anzuwenden, wenn ausreichende, beweismäßig erfassbare Fakten für die Einschätzung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners vorhanden sind ( Neumayr in Schwimann/Kodek…

…gewesen wäre. Dabei kommt dem Gesundheitszustand sowie der körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen wesentliche Bedeutung zu (8 Ob 503/96, RIS Justiz RS0047579). Die Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf nur dann erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden daran trifft, dass er keine Erwerbstätigkeit ausübt oder eine…

…in den Zeiträumen, für die die Unterhaltsbemessung erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage zu erzielen in der Lage wäre (RS0047579 [T1]). Wer – aus welchen Gründen immer (Krankheit, Haft, Schwangerschaft, Alter) – zu einer Erwerbstätigkeit nicht in der Lage ist, dem kann wegen der fehlenden…

…in den Zeiträumen, für die die Unterhaltsbemessung erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage zu erzielen in der Lage wäre (RS0047579 [T1]). 2.3. Eine Anspannung auf tatsächlich nicht erzieltes Einkommen darf aber nur erfolgen, wenn den Unterhaltsschuldner ein Verschulden am Einkommensmangel trifft (RS0047495). Das Verschulden kann…

…Zeiträumen, für die die Unterhaltsbemessung erfolgt, unter Berücksichtigung seiner konkreten Fähigkeiten und Möglichkeiten bei der gegebenen Arbeitsmarktlage zu erzielen in der Lage wäre (RIS Justiz RS0047579 [T1]). Beurteilungsmaßstab für die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen ist das Verhalten eines pflichtgetreuen Elternteils. Es ist zu prüfen, wie sich ein solcher in der Situation des…