RS0047503 – OGH Rechtssatz

…nur die Obliegenheit aus, alle nach den konkreten persönlichen und Arbeitsmarktverhältnissen sinnvollen Anstrengungen zu unternehmen, wieder einen Arbeitsplatz mit entsprechenden Verdienstmöglichkeiten zu finden (RIS-Justiz RS0047503). Zum (freiwilligen) Arbeitsplatzwechsel wird hingegen die Auffassung vertreten, ein mit einem „unerzwungenen“ und auch sachlich nicht gerechtfertigten Berufswechsel verbundener Einkommensverlust führe zur Anspannung…

…verschuldeter Arbeitsplatzverlust regelmäßig nur dann zu einer Anspannung auf das bislang erzielte Einkommen, wenn dem Unterhaltspflichtigen Schädigungsabsicht zu Lasten seiner Unterhaltsberechtigten vorwerfbar ist (RIS-Justiz RS0047503); lediglich im Fall der Aufgabe gehobener Einkommensverhältnisse ohne triftige Gründe nahm die Entscheidung 1 Ob 81/10h eine Anspannung auf eben diese Verhältnisse…

…setzt die Anspannung auf das frühere Einkommen voraus, dass der Unterhaltspflichtige den Arbeitsplatzverlust in der Absicht herbeigeführt hat, sich der Unterhaltspflicht zu entziehen (RIS Justiz RS0047503 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). In einem solchen Fall wird die Entlassung (der in einem Fall, wie dem vorliegenden, die Selbstkündigung gleichsteht) als Indiz gewertet, dass der…

…nur die Obliegenheit auslöst, alle nach den konkreten persönlichen und Arbeitsmarktverhältnissen sinnvollen Anstrengungen zu unternehmen, wieder einen Arbeitsplatz mit entsprechenden Verdienstmöglichkeiten zu finden (RIS Justiz RS0047503). Im vorliegenden Fall ist jedoch zu berücksichtigen, dass es sich um keine unvorhersehbare Arbeitslosigkeit des Vaters handelte, sondern er – wie aus dem Gutachten des…

…Unterhaltsschuldner nicht nachgewiesen werden kann, er hätte es auf den Verlust des Arbeitsplatzes deshalb angelegt gehabt, um seine Unterhaltspflichten nicht erfüllen zu müssen (RIS Justiz RS0047503). 1.2. In Anbetracht des Umstands, dass der Vater nach den Feststellungen des Erstgerichts noch bis 31. 7. 2016 „Geschäfte für [Dienstgeber] abwickelte…

…ihm nicht nachgewiesen werden kann, er hätte es auf den Verlust des Arbeitsplatzes deshalb angelegt gehabt, um seine Unterhaltspflichten nicht erfüllen zu müssen (RIS Justiz RS0047503). Für die Anwendung des Anspannungsgrundsatzes kommt es darauf an, ob sich der arbeitslose Unterhaltsschuldner außer der Meldung beim Arbeitsmarktservice ernsthaft und intensiv (auch in Eigeninitiative…

…im Fall des Verlustes des Arbeitsplatzes des Unterhaltspflichtigen bei der Ermittlung der Unterhaltsbemessungsgrundlagen ganz maßgeblich auf dessen Verhalten nach dem Verlust an (RS0106230; vgl auch RS0047503). Der Mangel an zielstrebiger oder tatkräftiger Arbeitsplatzsuche löst den Anspannungsgrundsatz aus (RS0106230 [T2]). Die bloße Anmeldung bei Arbeitsvermittlungsstellen allein reicht grundsätzlich nicht aus, vielmehr hat…

…Arbeitsplatz, dann hat er alle nach den konkreten persönlichen und Arbeitsmarktverhältnissen sinnvollen Anstrengungen zu unternehmen, wieder einen Arbeitsplatz mit entsprechenden Verdienstmöglichkeiten zu finden (RIS Justiz RS0047503). Tut er dies nicht, wird er so behandelt, als bezöge er Einkünfte, die er bei zumutbarer Erwerbstätigkeit hätte erzielen können (RIS-Justiz RS0047686). Zutreffend geht…

…Entfaltung von Eigeninitiative zur Erzielung eines entsprechenden Einkommens zu fordern (2 Ob 250/97x; 1 Ob 223/98w; 8 Ob 133/00t ua; RIS-Justiz RS0047503 [T2]; vgl auch Stabentheiner in Rummel, ABGB³ § 140 Rz 6; Neuhauser in Schwimann, ABGB³ I § 140 Rz 70; Schwimann/Kolmasch, Unterhaltsrecht…

…nur die Obliegenheit aus, alle nach den konkreten persönlichen und Arbeitsmarktverhältnissen sinnvollen Anstrengungen zu unternehmen, wieder einen Arbeitsplatz mit entsprechenden Verdienstmöglichkeiten zu finden (RIS Justiz RS0047503; zuletzt 1 Ob 165/01y). Zum (freiwilligen) Arbeitsplatzwechsel wird hingegen die Auffassung vertreten, ein mit einem "unerzwungenen" Berufswechsel verbundener Einkommensverlust führe zur Anspannung des betreffenden…

…vorwerfbar ist oder ihm nachgewiesen werden kann, er hätte es auf den Verlust des Arbeitsplatzes deshalb angelegt gehabt, um seine Unterhaltspflichten nicht erfüllen zu müssen ( RS0047503 ). Die Revision führt jedoch keine Entscheidungen ins Treffen, in denen tatsächlich aus diesem Grund der Unterhaltspflichtige angespannt wurde. [15] 2.3 Die Revision steht auf…

…damit die nach ihren konkreten persönlichen Verhältnissen und der Arbeitsmarktlage zumutbaren, sinnvollen und ihrer subjektiven Kenntnis und Einsicht entsprechenden Anstrengungen unternommen hat (vgl RIS Justiz RS0047503), und warum dies nicht zur Aufnahme von dauerhaften Arbeitsverhältnissen geführt hat. Weiters ist nicht festgestellt, warum es konkret dazu kam, dass die Klägerin nur drei…

…im Umfang der Zumutbarkeit zur Erwerbstätigkeit verpflichtet (SZ 66/114; 6 Ob 219/98v ua). Die zur "Anspannung" Unterhaltspflichtiger entwickelte Rechtsprechung (so etwa RIS-Justiz RS0047503; RS0047579) kommt daher sinngemäß zur Anwendung. Der Grundsatz, dass die tatsächlichen Verhältnisse im Zeitpunkt des Schlusses der Verhandlung erster Instanz für die zu treffende Entscheidung…

…vor, zumal es am Unterhaltsschuldner liegt, zu behaupten und zu beweisen, dass er das frühere Einkommen nicht mehr erzielen kann (RIS Justiz RS0047536 [T3, T4]; RS0047503 [T3]). Dass das Berufungsgericht weder den bloßen Hinweis auf den Verlust des Arbeitsplatzes noch den Antrag auf Unterhaltsherabsetzung als ausreichenden Grund für die Rechtswidrigkeit der…