RS0041857 – OGH Rechtssatz

…das Versäumungsurteil vom 8.2.2023 und den Berichtigungsbeschluss vom 14.2.2023 binnen 14 Tagen schriftlich zu äußern, zu denen sie sich bislang nicht äußern konnte (vgl RS0086612; RS0041857). Davon machte sie mit ihrer fristgerechten Stellungnahme vom 18.12.2023 Gebrauch. Darin verweist sie zum einen – wie bereits im Rekurs – darauf, dass sie und…

…Beweises (etwa wie hier des Postaufgabescheins) abhing (9 Ob 138/06v; vgl auch 1 Ob 266/06h und 7 Ob 29/07a; weiters RIS-Justiz RS0041857).…

…zu einer Vernehmung geladen werden, sind ihnen die Ergebnisse der Erhebungen zur Kenntnis zu bringen und ihnen eine Frist zur Stellungnahme zu setzen (RIS-Justiz RS0041857). Das Erstgericht wird im Sinn dieser Bestimmung Erhebungen und Beweisaufnahmen zur behaupteten Prozessunfähigkeit der beiden beklagten Parteien für die Zeit ab Klagszustellung bis zur Bestellung…

…die Entscheidung über das Rechtsmittel von der Verwertung eines durch eine Partei beigebrachten Beweises abhing (7 Ob 190/07b mwN; RIS Justiz RS0041857), was aber im vorliegenden Fall nicht zutrifft.…

…sie nicht zu einer Vernehmung geladen werden, sind ihnen die Ergebnisse der Erhebungen zur Kenntnis zu bringen und ihnen eine Frist zur Stellungnahme zu setzen (RS0041857). Das Erstgericht wird im Sinn dieser Bestimmung Erhebungen insbesondere durch Einvernahme des Beklagten und der den Aktenvermerk vom 20. 12. 2018 (ON …

…Nach ständiger Rechtsprechung muss den Parteien auch im rekursgerichtlichen Verfahren Gelegenheit gegeben werden, zu den Ergebnissen von Erhebungen oder Beweisaufnahmen Stellung zu nehmen (RIS Justiz RS0041857, RS0041847, RS0086612; Zechner in Fasching2 § 526 ZPO Rz 11). Legt das Gericht seiner Entscheidung Tatsachen und Beweisergebnisse zugrunde, zu denen sich die Parteien nicht…

…2 ZPO) und der Oberste Gerichtshof bei der Behandlung der Revision immer (§ 509 Abs 3 ZPO; vgl zum rechtlichen Gehör etwa auch RIS Justiz RS0041857 mwN) auf Erhebungen durch einen ersuchten Richter verwiesen sein werden (fehlende Unmittelbarkeit), bedarf hier keiner weiteren Erörterung, weil im vorliegenden Fall der Oberste Gerichtshof als…

…Zeitpunkte der Klagezustellung und der Erteilung der Prozessvollmacht durchzuführen haben. Dabei ist auch den Klägern rechtliches Gehör zu gewähren (2 Ob 132/17a; RS0041857). Ein Sanierungsversuch nach § 6 Abs 2 ZPO (vgl RS0118612) kann jedenfalls unterbleiben, weil der Erwachsenenvertreter bereits erklärt hat, die bisherige Verfahrensführung nicht…