RS0012936 – OGH Rechtssatz

…§ 794 ABGB maßgebend ist. Diese Bestimmung bezweckt, den übergangenen Noterben so zu stellen, wie er stünde, wenn die Schenkung unterblieben wäre (RIS Justiz RS0012936). Dabei ist rechnerisch so vorzugehen, als ob die Schenkung noch im Nachlass wäre (vgl RIS Justiz RS0012936). Für die Ausmittlung des Schenkungspflichtteils ist demnach der…

…stünde, wenn die Schenkung unterblieben wäre; „In Anschlag Bringen" einer Schenkung bedeutet die rechnerische Annahme, es wären noch alle Schenkungen im Nachlass (RIS Justiz RS0012936). Vom Wert der Schenkung ist daher bei Berechnung des durch Schenkungen erhöhten Pflichtteils eine allenfalls zum Todeszeitpunkt bestandene Überschuldung des Nachlasses in Abzug zu bringen…

…Berechnung des Pflichtteils Schenkungen des Erblassers in Anschlag zu bringen. In Anschlag zu bringen bedeutet, die rechnerische Annahme, es wären noch alle Schenkungen im Nachlass (RS0012936). Entgegen der Ansicht des Klägers kommt aber nach dem klaren Gesetzeswortlaut nur ein e Berücksichtigung jener Schenkungen in Betracht, deren Anrechnung er als pflichtteilsberechtigtes Kind…

…den Pflichtteilsberechtigten so zu stellen, wie er stünde, wenn die Schenkung unterblieben wäre (1 Ob 525/92 SZ 65/39, RIS Justiz RS0012936). In diesem Fall wäre die geschenkte Sache noch im Nachlass und erhöhte so die Bemessungsgrundlage für den Pflichtteil. Bei Überschuldung des Nachlasses führt diese Sichtweise…

…Anspruch nach § 951 ABGB ist auf die kurze Formel zu bringen: „Nachlasspflichtteil + Schenkungspflichtteil = erhöhter Pflichtteil". Der Schenkungspflichtteil ist nur ein Ergänzungsanspruch (RIS-Justiz RS0012936; RS0114313). Zur Revision des Beklagten: Dieser rügt zunächst die Nichtberücksichtigung der Kosten des Verlassenschaftskurators (89.256,73 EUR) sowie der aus dem Verfahren 26 Cg 20/96v…

…Wertveränderungen rechtfertige (6 Ob 232/09z). Der übergangene Noterbe sei so zu stellen, wie er stünde, wenn die Schenkung unterblieben wäre (RIS Justiz RS0012936; RS0012984; 6 Ob 54/11a). Nach herrschender Auffassung werden daher bewegliche und unbewegliche Sachen gleich bewertet, und zwar zum Zeitpunkt des Erbanfalls, aber…

…aus: Die Bestimmungen der §§ 785, 951 ABGB bezwecken, den übergangenen Noterben so zu stellen, wie er stünde, wenn die Schenkung unterblieben wäre (RS0012936 [T1]). Für die Ausmittlung eines Schenkungspflichtteils ist der Zeitpunkt des Erbanfalls maßgeblich. Es ist nicht danach zu fragen, um welchen Wert das Vermögen des Erblassers…

…die Schenkung unterblieben wäre. „In Anschlag bringen“ einer Schenkung bedeutet dabei die rechnerische Annahme, es wären noch alle Schenkungen im Nachlass (RIS Justiz RS0012936). Damit soll einerseits der Vereitelung des Noterbrechts durch den Erblasser vorgebeugt und andererseits, soweit Noterben selbst Schenkungen empfangen haben, ein gewisser Ausgleich unter ihnen herbeigeführt…

…wenn die Schenkung unterblieben wäre; „In Anschlag Bringen“ einer Schenkung bedeutet die rechnerische Annahme, es wären noch alle Schenkungen im Nachlass (RIS-Justiz RS0012936). Der Anspruch nach § 785 Abs 1 ABGB richtet sich dabei gegen den Nachlass oder den Erben, jener nach § 951 Abs…

…Berücksichtigung der seit dem Empfang eingetretenen Wertveränderungen rechtfertige. Der übergangene Noterbe sei so zu stellen, wie er stünde, wenn die Schenkung unterblieben wäre (RIS Justiz RS0012936). Daher werden nach herrschender Auffassung bewegliche und unbewegliche Sachen gleich bewertet, und zwar zum Zeitpunkt des Erbanfalls, aber nach dem Zustand der Sache zum Zeitpunkt…