RS0048959 – OGH Rechtssatz

…dass es sich beim Sachwalterschaftsverfahren um ein amtswegiges Rechtsfürsorgeverfahren handelt und die Bestimmung der Belohnung des Sachwalters dem pflichtgemäßen Ermessen des Gerichtes obliegt (RIS-Justiz RS0048959). Betreffend die verstorbene Ehegattin des Betroffenen ist noch zu bemerken, dass das Sachwalterschaftsverfahren mit dem Ableben des Besachwalteten endet. Da die Rechte des Besachwalteten auf…

…um die Erhaltung des Vermögens besonders verdient gemacht hat. Lediglich im Ausnahmefall kann daher dieser Prozentsatz - nach dem pflichtgemäßen Ermessen des Gerichtes (vgl. RIS- Justiz, RS0048959) - vermindert werden. Als solche besonderen Gründe wurde in der Judikatur etwa angesehen, wenn ein besonders eingeschränkter Wirkungskreis des Sachwalters vorlag oder nur ein kurzfristiger Einsatz…