RS0100505 – OGH Rechtssatz

…zu stellende Hauptfrage hat sowohl in der Individualisierung der Tat als auch in der Beschreibung der präsumtiv verwirklichten Tatbestandselemente der Anklage zu entsprechen (RIS-Justiz RS0100505, RS0100509; Lässig , WK-StPO § 312 Rz 5). Der Sachverhalt ist dabei auf Grundlage der Gesamtheit der Anklage (vgl § 211 Abs…

…weshalb der Inhalt dieser Fragen nicht nur in Ansehung des gesetzlichen Tatbestands, sondern auch hinsichtlich des konkreten Sachverhalts mit der Anklage übereinstimmen muss (RIS Justiz RS0100505 [T1], RS0100509 [T3, T7]; Lässig , WK StPO § 312 Rz 5). Mit Blick auf den der Hauptfrage 1./ zugrunde liegenden Anklagevorwurf (vgl ON…

…Gesetzeswortlaut (§ 312 Abs 1 erster Satz StPO) – eine vom Anklagesachverhalt (ON 67) abweichende Hauptfrage zu stellen gewesen wäre (RIS Justiz RS0100505; Lässig , WK StPO § 312 Rz 1, 5 f). [6] Soweit die Rüge das Unterbleiben der Stellung einer Zusatzfrage (§ 313…

…Abs 1 erster Satz StPO) – nicht nach der „der Anklage zugrunde liegenden strafbaren Handlung“ zu richten wäre (vgl RIS Justiz RS0100509, RS0100505). [8] Soweit d ie Beschwerde der Äußerung des Angeklagten einen anderen Bedeutungsinhalt unterstellt (mit dem Ausdruck „auch gut für ihn gelaufen“ habe der…

…Berechtigung zukommt. [4] Der Beantwortung der Fragenrüge (Z 6) ist voranzustellen, dass für den Fall der Verneinung der (anklagekonform zu stellenden; vgl RIS Justiz RS0100505) Hauptfrage – bei entsprechender Indikation (vgl RIS Justiz RS0100634) – eine Eventualfrage (§ 314 Abs 1 StPO) zu stellen ist (§ 317…

…der Inhal t dieser Frage(n) nicht nur in Ansehung des gesetzlichen Tatbestands, sondern auch hinsichtlich des konkreten Sachverhalts mit der Anklage übereinstimmen (RIS Justiz RS0100505, RS0100509). [6] Aus welchem Grund die Hauptfrage 1./ diesen Anforderungen nicht genügen sollte, macht die Beschwerde nicht deutlich. Hinsichtlich de s in der Hauptverhandlung…