RS0028025 – OGH Rechtssatz

…bewerten sind 8 ObA 200/00w). Nur bei unterschiedlichen Tätigkeiten ist das zeitliche Überwiegen bzw jene, die die ausschlaggebende Bedeutung hat, entscheidend (vgl RIS-Justiz RS0028025 mwN etwa zuletzt 10 ObS 217/99f). Soweit sich die Beklagte darauf stützt, dass die Tätigkeit des Klägers nicht für die "Aufrechterhaltung" des Betriebes maßgeblich…

…Hat jedoch die höher qualifizierte Tätigkeit für den Arbeitgeber die ausschlaggebende Bedeutung, ist unabhängig vom zeitlichen, Ausmaß der qualifizierten Tätigkeit dieser Umstand entscheidend (RIS Justiz RS0028025; Schrammel in Marhold/Burgstaller/Preyer , AngG § 1 Rz 88; Drs in ZellKomm² § 1 AngG Rz 29). Die Klägerin…

…Hat jedoch die höher qualifizierte Tätigkeit für den Arbeitgeber die ausschlaggebende Bedeutung, ist unabhängig vom zeitlichen Ausmaß der qualifizierten Tätigkeit - dieser Umstand entscheidend (RIS Justiz RS0028025; Schrammel in Marhold/Burgstaller/Preyer, AngG § 1 Rz 88; Drs in ZellKomm² § 1 AngG Rz 29). Die Klägerin…

…140/13y). Haben jedoch die höher qualifizierten Tätigkeiten für den Arbeitgeber die ausschlaggebende Bedeutung, dann kommt es nicht auf das zeitliche Überwiegen an (RIS-Justiz RS0028025; RS0081547; RS0082007 [T5]). Diese Grundsätze gelten aber nur dort, wo der rechtliche Inhalt der im Entlohnungsschema für die einzelnen Entlohnungsgruppen verwendeten Bezeichnungen im Gesetz oder…

…Überwiegen. Haben jedoch die höher qualifizierten Tätigkeiten für den Arbeitgeber die ausschlaggebende Bedeutung, dann kommt es nicht auf das zeitliche Überwiegen an (s RIS-Justiz RS0028025; RS0081547; RS0082007 [T5]). Die Beklagte argumentiert, dass der Kläger die Voraussetzungen der für eine Einstufung in die Verwendungsgruppe III erforderlichen selbständigen Tätigkeit nur hinsichtlich des…

…und nicht in diese Richtung qualifizierte Arbeiten), entscheidet im Allgemeinen das zeitliche Überwiegen, ausgenommen die höher qualifizierte Tätigkeit ist für den Arbeitgeber von ausschlaggebender Bedeutung (RS0028025). [3] 3. Nicht als Angestellte eingestuft wurden Vorarbeiter im Bereich einer technischen Kontrolle/Visitierung (RS0028051 [T7]), Werkstättenleiter (RS0028051 [T10]), ein Kfz Mechanikermeister, der gleichzeitig…

…Werden Tätigkeiten verrichtet, die sich sowohl als Tätigkeit als Angestellter als auch als Arbeiter beurteilen lassen (Mischtätigkeit), dann entscheidet im Allgemeinen das zeitliche Überwiegen (vgl RS0028025). [8] 3.2 Es wirft keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung auf, wenn die Vorinstanzen mangels feststellbaren Anteils der Tätigkeit als Schneiderin für die relevante Frage des…

…Dienste überwiegen (RS0081547). Haben jedoch die höher qualifizierten Tätigkeiten für den Arbeitgeber die ausschlaggebende Bedeutung, dann kommt es nicht auf das zeitliche Überwiegen an (vgl RS0028025; RS0081547; RS0082007 [T5]). 3. Da nur die im Einzelfall festgestellte Tätigkeit an den Einstufungskriterien zu messen ist, kommt der Lösung von Einstufungsfragen in der…