JudikaturOGH

RS0076348 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
18. Februar 1992

Die Bezeichnung "Videokassette" hat sich, wenngleich sie vordergründig nur auf ein bestimmtes Trägermaterial (Videoband) bezogen ist, im Verkehr (auch) als Bezeichnung für Filme, die zur Veräußerung (oder Vermietung) an die Allgemeinheit bestimmt sind ("Videoprogramme"), durchgesetzt. "Videokassetten" können daher Kinofilme, spezielle Videofilme oder Musikvideos enthalten. In allen diesen Fällen handelt es sich um Tonfilme, die entweder Filmwerke im Sinne der § 1 Abs 1, § 4 UrhG sein können oder jedenfalls als Laufbilder (Kinematographische Erzeugnisse) Leistungsschutz gemäß §§ 73 bis 75 UrhG genießen.

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