RS0016258 – OGH Rechtssatz

…verjährt. Die Revision ließ das Berufungsgericht nachträglich mit der Begründung zu, die Klägerin habe dargelegt, dass sich aus höchstgerichtlicher Rechtsprechung keine Anwendbarkeit von RIS Justiz RS0016258 ( Hätte der Besteller, wäre der Unternehmer seiner Warnpflicht nachgekommen, einen außerhalb des Werkes vorzunehmenden Zusatzauftrag erteilt, so kann er, funktionierte das Werk bei Ausführung des…

… 872 ABGB (1 Ob 628/91 = JBl 1992, 784; 8 Ob 97/00y = SZ 73/109; RIS-Justiz RS0016258; zuletzt etwa 4 Ob 137/11t) hat sich die Beklagte in erster Instanz nicht berufen; sie hat sich auch in der Sache nicht…

…des Werklohns (1 Ob 628/91 = JBl 1992, 784; 8 Ob 97/00y = SZ 73/109; RIS-Justiz RS0016258) auch keine Pflicht zur Herstellung einer solchen Anlage. Vielmehr musste sie der Erstbeklagten nur jene Kosten ersetzen, die bei einer rechtzeitigen Warnung nicht angefallen wären…

…auf die Frage eingegangen werden, ob das Abdichtungsunternehmen selbst – ohne vorangegangene irrtumsrechtliche Vertragsanpassung samt Erhöhung des vereinbarten Entgelts (vgl zum „widersprüchlichen Werkvertrag“ RS0016258; 2 Ob 230/17p [ErwGr 1.1. und 2.2.(b)] EvBl 2018/153, 1066 [ Longin ]) – im Weg des gewährleistungsrechtlichen Verbesserungsanspruchs zur…

…dann greifen die Rechtsbehelfe des Gewährleistungsrechts (1 Ob 550/93 ecolex 1993, 518 [ Wilhelm ] = JBl 1994, 174 [ Gruber ]; RIS-Justiz RS0016270, RS0016258; zuletzt 4 Ob 96/16w). Dies gilt auch für den Fall einer Warnpflichtverletzung (RIS-Justiz RS0016258; zuletzt etwa 9 Ob 28…

…zum „widersprüchlichen“ Werkvertrag richtig wiedergegeben (1 Ob 550/93, ecolex 1993, 518 [ Wilhelm ] = JBl 1994, 174 [ Gruber ]; RIS-Justiz RS0016270, RS0016258): Wird eine bestimmte Ausführung des Werks vereinbart, die aber aufgrund der konkreten Verhältnisse nicht geeignet ist, den (zumindest implizit) bedungenen Zweck zu erfüllen, so muss…

…Werkbestellerin deshalb auch Ansprüche aus Gewährleistung zustehen können (vgl dazu M. Bydlinski in Koziol/Bydlinski/Bollenberger, ABGB2 § 1168a Rz 10 mwN; RIS-Justiz RS0016270; RS0016258), ist nicht entscheidungserheblich, wurde doch von den Vorinstanzen eine - nach den Umständen des Anlassfalls gegebene - Unverhältnismäßigkeit einer Verbesserung (Einbau der Glasfalzentlüftung) angenommen. Die Beurteilung des…

…Verletzung ihrer Warnpflicht vorgeworfen werden; eine Änderung des Vertragsgegenstandes hätte dann aber eine - hier nicht vorgenommene - Anfechtung des Vertrages wegen Irrtums zur Voraussetzung (RIS-Justiz RS0016258; zuletzt etwa 8 Ob 97/00y). War aber Vertragsgegenstand die Herstellung einer den vorgegebenen Leistungskriterien entsprechenden Heizanlage und diente die Leistungsbeschreibung bzw der Kostenvoranschlag letztlich…

…Verbesserung begehren, da eine Verbesserung im Rahmen des ursprünglichen Vertragsumfanges nicht möglich ist, noch wegen des Mangels der unzureichenden Kollektorenfläche den restlichen Werklohn zurückbehalten (RS0016270, RS0016258; 2 Ob 230/17p). 3.6.4. Anderes gilt für die übrigen festgestellten Mängel: Der Mangel der zu geringen Kollektorneigung ist mit einem Sanierungsaufwand zwischen EUR 640…