RS0012643 – OGH Rechtssatz

…vor, hat der Erbe dem Vermächtnisnehmer ein entsprechend gekürztes Vermächtnis auszufolgen oder, wenn dieses – wie hier – bereits ungekürzt ausgefolgt wurde, zuviel Geleistetes zurückzufordern ( RS0012643 ). Dieser Rückforderungsanspruch des Erben ist nach herrschender Meinung als Bereicherungsanspruch nach § 1431 ABGB zu qualifizieren ( 10 Ob 6/14a ; 2 …

…berufen. Sie haben demgemäß den Vermächtnisnehmern entsprechend gekürzte Legate auszufolgen oder, wenn diese wie hier bereits ungekürzt ausgefolgt wurden, zu viel Geleistetes zurückzufordern (RIS Justiz RS0012643). Bei diesem Rückforderungsanspruch des Erben handelt es sich nach allgemein herrschender Ansicht entgegen der Rechtsansicht der Beklagten um keinen Schadenersatzanspruch, sondern um einen Bereicherungsanspruch des…

…die Kürzung von Vermächtnissen zur Pflichtteilsergänzung notwendig, so sind die Erben zur Vornahme der Legatsreduktion berufen. Sie haben demgemäß den Vermächtnisnehmern entsprechend gekürzte Legate auszufolgen (RS0012643). Während die Reduktion nach § 692 ABGB aF mit der Haftung des Erben nach außen zusammenhängt, regelt § 783 ABGB aF…

…Hawel in Kletečka/Schauer 1.05 § 764 ABGB Rz 4; Musger in KBB 6 §§ 764 ABGB Rz 6 mwN; RS0012643 ; vgl auch zur Rechtslage vor dem ErbRÄG: 9 Ob 98/01d [§ 783 ABGB aF und Schenkung auf den Todesfall]). Zudem…

…und anderer pflichtmäßiger Auslagen nicht ausreichen, um den Anspruch aus einer Schenkung auf den Todesfall zu begleichen (3 Ob 175/08v; RIS Justiz RS0012643 [T3]; vgl RS0012654; Welser in Rummel/Lukas 4 § 692 ABGB Rz 2). 5.2 Um den Geschenknehmer nicht besser zu stellen, als…

…wurden, das zu viel Geleistete zurückzufordern (vgl 7 Ob 512/90; 9 Ob 98/01d; 10 Ob 6/14a; RS0012643; Welser in Rummel/Lukas 4 § 783 Rz 6). Sind Vermächtnisse bereits geleistet, dann besteht im Umfang der Beitragspflicht ein in Geld bestehender…

…83 = EvBl 1983/158 ua; RIS-Justiz RS0012654). Dies gilt auch für Schenkungen auf den Todesfall (9 Ob 98/01d = NZ 2002, 94; RIS-Justiz RS0012643 [T3]). Bisher liegt zu diesem Themenkreis nur die Feststellung vor, der Nachlass nach dem Geschenkgeber sei „überschuldet" gewesen. Sollte sich im fortgesetzten Verfahren ergeben…