RS0019900 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Streit um Eigentumsrechte und Nutzung eines Wasserkraftwerks—OLG Wien Entscheidung

1R63/25d20. Mai 2025

…durch die Benützung der fremden Sache ersparten Auslagen ankommt (RS0019850). Maßgeblich ist, was der Bereicherte sonst auf dem Markt für diesen Vorteil hätte aufwenden müssen (RS0019900). Ebenso maßgeblich ist die Frage, ob der Bereicherte redlich oder unredlich war: Der redliche Benützer hat den Vorteil zu vergüten, der ihm nach seinen subjektiven…

1Ob307/01f—OGH Entscheidung

30. April 2002

…456; 2 Ob 218/97s = JBl 1998, 250; 6 Ob 280/99 = SZ 72/14 = JBl 1999, 458 [Apathy] zu § 1041 ABGB; RIS Justiz RS0019900). Bestand die Leistung in einer "Handlung", so besteht der zurückzustellende Vorteil in dem Betrag, der dem ortsüblichen oder angemessenen Lohn entspricht ( arg § 1431 ABGB…

4Ob133/13g—OGH Entscheidung

20. Januar 2014

…wonach als Maßstab des erlangten Gebrauchsvorteils grundsätzlich das gelten kann, was der Bereicherte sonst auf dem Markt für diesen Vorteil hätte aufwenden müssen (RIS-Justiz RS0019900), und zum anderen auch der Rechtsprechung zu § 150 Abs 1 PatG und § 53 Abs 1 MSchG, wonach die Höhe…

3Ob109/16z—OGH Entscheidung

24. August 2016

…bemisst, für den die Höhe des für die Benützung angemessenen Entgelts maßgebend ist (3 Ob 54/98g = SZ 72/125; RIS Justiz RS0019900; RS0019850). Auch wenn somit die Höhe des angemessenen Benützungsentgelts im Regelfall dem bisher vereinbarten Mietzins entspricht, schließt das nach ständiger Rechtsprechung die Berücksichtigung besonderer Verhältnisse…

1Ob114/13s—OGH Entscheidung

17. Oktober 2013

…Justiz RS0016322). Maßstab für den erlangten Nutzen ist grundsätzlich dasjenige, was der Bereicherte sonst auf dem Markt für diesen Vorteil hätte aufwenden müssen (RIS Justiz RS0019900). Das Erstgericht hat dazu festgestellt, dass die Klägerin einen üblichen und ortsangemessenen Preis für die bezogene und verbrauchte Energie in Rechnung stellte. Damit geht die…

4Ob58/24v—OGH Entscheidung

04. April 2024

…Grunde nach zu Recht besteht. Zu klären ist damit (nur) die Höhe des Entgelts. [16] 3. Ebenso wie bei § 1041 ABGB (vgl RS0019900 ) hat auch im Bereich des § 86 UrhG als Maßstab das zu gelten, was für den erlangten Vorteil sonst auf dem Markt hätte aufgewendet…

6Ob52/19v—OGH Entscheidung

29. August 2019

…durch die Benützung der fremden Sache ersparten Auslagen ankommt ( RS0019850 ). Maßgeblich ist, was der Bereicherte sonst auf dem Markt für diesen Vorteil hätte aufwenden müssen ( RS0019900 ). Ebenso maßgeblich ist die Frage, ob der Bereicherte redlich oder unredlich war: Der redliche Benützer hat den Vorteil zu vergüten, der ihm nach seinen subjektiven…

5Ob168/08d—OGH Entscheidung

09. Dezember 2008

…RS0020150). Als Maßstab des erlangten Gebrauchsvorteils kann grundsätzlich das gelten, was der Bereicherte sonst auf dem Markt für diesen Vorteil hätte aufwenden müssen (RIS Justiz RS0019900). Die Höhe des angemessenen Benützungsentgelts entspricht im Regelfall dem bisher vereinbarten oder einem sonst angemessenen Bestandzins (RIS Justiz RS0019961, RS0019909 [T9]). 8.2.2. Die Klägerin verlangt…

7Ob265/05d—OGH Entscheidung

28. November 2005

…betreffend den genannten Zeitraum - also richtig erkannte, ein ortsübliches (vgl Rummel aaO Rz 15 mwN; zB ortsüblichen Mietzins) bzw. marktübliches (vgl RIS Justiz RS0019900) Benützungsentgelt zu leisten. Ausgehend von der unbekämpft gebliebenen Feststellung, dass ein Mietentgelt von rund einem Euro pro Stuhl und Tag branchenüblich ist, errechnet sich das…

6Ob265/01s—OGH Entscheidung

11. Juli 2002

…aufwenden müssen (JBl 1992, 456; JBl 1998, 250; 6 Ob 280/99 = SZ 72/14 = JBl 1999, 458 [Apathy] zu § 1041 ABGB; RIS-Justiz RS0019900). Ob all diese Erwägungen auch für die Einräumung einer Servitut durch einen Käufer gelten, dessen Kaufvertrag ex tunc unwirksam wurde, fruchtbar gemacht werden könnten, ist…

6Ob76/25g—OGH Entscheidung

03. Juli 2025

…nach schuldet (ohnehin) auch der redliche Benützer das verkehrsübliche Benützungentgelt im Sinne dessen, was er sonst am Markt für die Benützung aufwenden hätte müssen (RS0019850; RS0019900; RS0019813 [insb T7]). [22] Die von den Vorinstanzen herangezogenen (und durch einen Sachverständigen ermittelten) Beträge entsprechen den verkehrsüblichen Werten (allerdings für die Nutzung der Liegenschaft…

5Ob44/08v—OGH Entscheidung

01. April 2008

…RS0016319). Als Maßstab des erlangten Gebrauchsvorteils kann grundsätzlich das gelten, was der Bereicherte sonst auf dem Markt für diesen Vorteil hätte aufwenden müssen (RIS Justiz RS0019900). Nach den Feststellungen ist durch die von der Klägerin erbrachten Bauleistungen eine Werterhöhung der Liegenschaft um jedenfalls 20.000 EUR eingetreten. Eine Beschränkung des Bereicherungsanspruchs nach…

Rückverweise