RS0009906 – OGH Rechtssatz

…muss es sich auch bei den nicht für Dauer bestimmten Bauwerken („Überbauten“, „Superädifikaten“) um selbständige Gebäude, nicht bloß Gebäudeteile handeln (RS0009868; RS0009906). Gebäude ist alles, was auf Grund gebaut und mit [diesem] fest verbunden ist. Dazu gehören nicht nur Häuser, sondern auch andere Bauten, gleichviel aus welchem…

…kann schon begrifflich von einem nicht als Zubehör der Liegenschaft zu wertenden Superädifikat, an dem besonderes Eigentum erworben werden könnte, keine Rede sein (RIS Justiz RS0009906). Zu diesem Themenbereich hat das Erstgericht festgestellt, dass ein Großteil des 1975 vorhandenen gemauerten Objektes abgerissen wurde und im Zuge der Neuerrichtung vom ursprünglich vorhanden…

…nicht vorliegen, weil sich das behauptete Recht der Beklagten nur auf einen Gebäudeteil bezieht (5 Ob 117/91 = EvBl 1992/82; RIS-Justiz RS0009906). 1.2. Als weitere Ausnahme vom Grundsatz, dass das Eigentum am Gebäude jenem am Grund folgt, wird § 418 Satz 3 ABGB gesehen (1…