RS0013338 – OGH Rechtssatz

…AG zu rechnen sei, ist im Hinblick darauf nicht maßgeblich, dass auf den Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Verhandlung erster Instanz abzustellen ist (RIS Justiz RS0013338), also auf den 14. 11. 2016. 6.2 Das weitere Vorbringen, der Masseverwalter habe die Geltendmachung nach § 84 Abs 5…

…die Beklagten überwiegt, hat der Kläger weder behauptet noch bewiesen. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Interessensabwägung ist der Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz (RIS Justiz RS0013338). Spekulationen über die Dauer eines möglichen Zivilteilungsverfahrens im Verhältnis zur vereinbarten Pachtdauer sind damit irrelevant. Damit liegt insgesamt keine vom Obersten Gerichtshof im Einzelfall aufzugreifende…

…Unwahrscheinlichkeit einer künftigen Widmungsänderung) immer auf eine Prognose ankommt. Diese ist - wie auch sonst bei der Beurteilung von Ansprüchen bzw anspruchsvernichtenden Umständen (s RIS-Justiz RS0013338; RS0020925) - nach dem Wissen zum Zeitpunkt des Schlusses der mündlichen Streitverhandlung erster Instanz zu treffen. Besteht aber nunmehr eine ernstzunehmende ins Gewicht fallende Chance, dass…

…§ 830 Rz 109; RIS Justiz RS0013325 [T4]). Maßgeblicher Zeitpunkt für die Interessensabwägung ist der Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz (RIS Justiz RS0013338). 2. Zwar wird das hohe Alter eines Ausgedinge- oder Fruchtgenuss- bzw Wohnungsberechtigten als vorübergehendes Teilungshindernis angesehen, weil in diesen Fällen nach dem natürlichen Ablauf…