RS0085807 – OGH Rechtssatz

…mit den vom Landesfonds bzw Versicherungsträger gezahlten Pflegegebühren grundsätzlich alle Leistungen der Krankenanstalt abgegolten sind (vgl SSV NF 10/119 ua; RIS Justiz RS0085800, RS0085807). Weiters wurde bereits mehrfach entschieden, dass ein operativer Eingriff in einer Tagesklinik, wobei der Patient kurz nach dem Aufwachen aus der Narkose die Tagesklinik wieder…

…Abgeltung umfasst sind, sind die Kosten der Unterkunft, der ärztlichen Untersuchung und Behandlung, Beistellung von allen erforderlichen Heilmitteln, Arzneien usw, Pflege und Verköstigung (RIS Justiz RS0085807). So wie die Krankenbehandlung bezweckt d ie Anstaltspflege die Wiederherstellung, Festigung oder Besserung der Gesundheit, Arbeitsfähigkeit oder Selbsthilfefähigkeit. Sie tritt aber insofern hinter die Krankenbehandlung…

…Beistellung aller erforderlichen Heilmittel und Arzneien sowie der Pflege und Verköstigung (10 ObS 235/03m, SSV NF 19/61 mwN; RIS Justiz RS0085807, RS0085800). 1.2 Nach herrschender Ansicht ist sozialversicherungsrechtlich als Anstaltspflege ausschließlich die stationäre Pflege, nicht hingegen die ärztliche Hilfeleistung in einer Anstaltsambulanz oder Tagesklinik zu…

…Abgeltung umfasst sind, sind die Kosten der Unterkunft, der ärztlichen Untersuchung und Behandlung, Beistellung von allen erforderlichen Heilmitteln, Arzneien usw, Verpflegung und Verköstigung (RIS Justiz RS0085807). Weder das Vorbringen der Parteien noch die Feststellungen des Erstgerichts geben einen Anhaltspunkt für die Annahme, der von der Klägerin als Kassenarzt konsultierte Dr. …

…darstellt, die die Kosten der Unterkunft der ärztlichen Untersuchung und Behandlung, der Beistellung von allen Heilmitteln, Arzneien sowie der Pflege und Verköstigung umfasst (RIS-Justiz RS0085807; RS0085800), dass für die Beurteilung des hier maßgeblichen Schadens aber primär nur die ärztliche Hilfe in Betracht kommt. Ausführungen der Klägerin dazu, dass durch die…

…einheitliche und unteilbare Gesamtleistung der stationären Pflege in der Krankenanstalt und umfasst daher grundsätzlich alle Leistungen, die in der Krankenanstalt erbracht werden (RIS Justiz RS0106685; RS0085807). Da zu diesen Leistungen auch eine notwendige Überstellung in ein höherwertiges Krankenhaus gehört, erbringt die erstbehandelnde Krankenanstalt damit eine eigene Leistung, die sie auch im…

…umfassen die Kosten der Unterkunft, der ärztlichen Untersuchung und Behandlung, der Beistellung von allen erforderlichen Heilmitteln, Arzneien usw, sowie die Pflege und Verköstigung (RIS Justiz RS0085807). 2. Die Anstaltspflege ist in der allgemeinen Gebührenklasse einer Krankenanstalt als Sachleistung zu gewähren (§ 96 Abs 1 GSVG). Lediglich für Versicherte…

…Berufungsbeantwortung, sondern auch bereits ausführlich im erstinstanzlichen Verfahren – richtig vorbrachte, ist unter der Anstaltspflege eine einheitliche und unteilbare Gesamtleistung zu verstehen (RIS-Justiz RS0085800; RS0085807; RS0106685). Die von der Krankenanstalt zu erbringenden Teilleistungen der Anstaltspflege sind die Kosten der Unterkunft, der ärztlichen Untersuchung und Behandlung, der Beistellung von allen erforderlichen…