RS0047395 – OGH Rechtssatz

…ohne Rücksicht auf seine konkreten Lebensumstände zur Bestreitung eines dem Durchschnitt gleichaltriger Kinder entsprechenden Lebensaufwands hat (vgl 7 Ob 163/09k; RIS-Justiz RS0047395; Schwimann/Kolmasch aaO 109). Dass die jährlich in Tabellen veröffentlichten Regelbedarfssätze nur Kinder bis zu einem Alter von 28 Jahren erfassen, ist ohne Bedeutung…

…inflationsbedingte Erhöhung der Bedürfnisse unterhaltsberechtigter Kinder durch die Anpassung der Regelbedarfssätze berücksichtigt wird, hat der Oberste Gerichtshof bereits ausgesprochen (6 Ob 154/99m = RS0047395 [T2]). Auch nach der Erhöhung liegt im vorliegenden Fall der vom Vater zu leistende Unterhalt unter den geltenden Sätzen. Ebenso besteht kein Zweifel, dass die…

…seiner Eltern an Nahrung, Kleidung, Wohnung und zur Befriedigung der weiteren Bedürfnisse, wie etwa kulturelle und sportliche Betätigung, sonstige Freizeitgestaltung und Urlaub hat (RIS Justiz RS0047395). Sonderbedarf ist jener Bedarf, der sich aus der Berücksichtigung der beim Regelbedarf bewusst außer Acht gelassenen Umstände des Einzelfalls ergibt (RIS Justiz RS0117791). Der Sonderbedarf…

…etwa kulturelle und sportliche Betätigung, sonstige Freizeitgestaltung und Urlaub) ohne Rücksicht auf seine konkreten Lebensumstände zur Bestreitung eines dem Durchschnitt gleichaltriger Kinder entsprechenden Lebensaufwands hat (RS0047395 [T3]). [15] 3.2. In der Praxis wurden dafür Regelbedarfssätze herangezogen, deren Grundlage die Kinderkostenanalyse des Statistischen Zentralamtes nach der Konsumerhebung 1964 war und die entsprechend…

…Ob 61/05a; 10 Ob 20/13h; RIS Justiz RS0047539). 2.4 Sportliche Betätigung fällt für gewöhnlich unter den Regelbedarf (RIS Justiz RS0047395). Nur etwa die kostenaufwendige besondere Förderung spezieller sportlicher Interessen, die nicht mit weitgehender Regelmäßigkeit für die Mehrzahl der unterhaltsberechtigten Kinder anfallen, kann einen Sonderbedarf bilden…

…jedes Kind einer bestimmten Altersstufe in Österreich ohne Rücksicht auf seine konkreten Lebensumstände zur Bestreitung eines dem Durchschnitt gleichaltriger Kinder entsprechenden Lebensaufwands hat (RIS Justiz RS0047395; zuletzt 2 Ob 58/14i mwN). Wird berücksichtigt, dass der Vater während der Ausübung des überdurchschnittlichen Kontaktrechts zum Minderjährigen Versorgungsleistungen erbringt, die ihm…

…wird die Anrechnung solcher konkreten Ersparnisse nicht begehrt . Die abstrakten Größen der bedarfsorientierten Mindestsicher un g (vgl § 3 Steiermärkisches Mindestsicherungsgesetz) bzw des Regelbedarfs (RS0047395), die nach pauschalierten Sätzen den gesamten Lebensunterhalts- und Wohnbedarf d es jeweils Berechtigten abdecken sollen, bilden dazu ein aliud und bieten daher keinen tauglichen Indikator…