RS0023342 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob87/18b—OGH Entscheidung

29. Mai 2018

…ua). Der Revisionrekurs an den Obersten Gerichtshof ist daher bei Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage gemäß § 528 Abs 1 ZPO zulässig (RIS Justiz RS0023342 [T2]). Eine solche zeigt die Wiederaufnahmsklägerin aber nicht auf: 2.1 Nach § 530 Abs 1 Z 7 ZPO kann ein Verfahren…

1Ob8/18k—OGH Entscheidung

30. Januar 2018

…02k). Der Revisionrekurs an den Obersten Gerichtshof ist daher bei Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage gemäß § 528 Abs 1 ZPO zulässig (RIS Justiz RS0023342 [T2]). Eine solche vermag die klagende Partei aber nicht aufzuzeigen. 2. Das Rekursgericht hat die Verbesserungsmöglichkeit einer Wiederaufnahmsklage im Sinne der §§ …

1Ob12/18y—OGH Entscheidung

27. Februar 2018

…Der Revisionsrekurs an den Obersten Gerichtshof ist aber nur bei Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage gemäß § 528 Abs 1 ZPO zulässig (RIS Justiz RS0023342 [T2]). 2.1 Nach § 530 Abs 1 Z 7 ZPO kann ein Verfahren, das durch eine die Sache erledigende Entscheidung abgeschlossen…

1Ob18/18f—OGH Entscheidung

27. Februar 2018

…Der Revisionrekurs an den Obersten Gerichtshof ist aber nur bei Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage gemäß § 528 Abs 1 ZPO zulässig (RIS Justiz RS0023342 [T2]). 2. 1 Ob das Vorbringen in der Wiederaufnahmsklage der unvertretenen Klägerin überhaupt einer Verbesserung zugänglich gewesen wäre und mangels Gewährung einer solchen Möglichkeit…

1Ob88/18z—OGH Entscheidung

29. Mai 2018

…ua). Der Revisionsrekurs an den Obersten Gerichtshof ist daher bei Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage gemäß § 528 Abs 1 ZPO zulässig (RIS Justiz RS0023342 [T2]). Eine solche vermag die Wiederaufnahmsklägerin aber nicht aufzuzeigen: 2. Wird ein Verbesserungsversuch in erster Instanz nicht vorgenommen oder wird ein Verbesserungsauftrag zwar erteilt…

1Ob126/18p—OGH Entscheidung

29. August 2018

…02k). Der Revisionsrekurs an den Obersten Gerichtshof ist daher bei Vorliegen einer erheblichen Rechtsfrage gemäß § 528 Abs 1 ZPO zulässig (RIS Justiz RS0023342 [T2]). Eine solche zeigt die Klägerin aber nicht auf. 2.2 Schon das Rekursgericht hat darauf hingewiesen, dass eine Wiederaufnahmeklage zurückzuweisen ist, wenn der behauptete…

7Ob306/01b—OGH Entscheidung

19. Dezember 2001

…solche nach § 543 ZPO (also nach mündlicher Verhandlung) unter die Ausnahme vom Rechtsmittelausschluss des § 528 Abs 2 Z 2 ZPO fällt (RIS-Justiz RS0023342; zum Fall des § 538 ZPO ausführlich 8 Ob 565/92), jedoch vom Bestehen einer erheblichen Rechtsfrage im Sinne des § 528 Abs 1 ZPO…

7Ob55/22x—OGH Entscheidung

07. Juli 2022

…83/12b) – Revisionsrekurs an den Obersten Gerichtshof ist daher bei Vorliegen eine r erheblichen Rechtsfrage gemäß § 528 Abs 1 ZPO zulässig (RS0023342 [T2]). Eine solche zeigt der Kläger aber nicht auf: [6] 2.1. Die Wiederaufnahmsklage ist nach § 534 Abs 1 und Abs 2…

10ObS45/18t—OGH Entscheidung

23. Mai 2018

…Revisionsrekurs an den Obersten Gerichtshof ist daher bei Vorliegen einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung gemäß § 528 Abs 1 ZPO zulässig (RIS Justiz RS0023342 [T2]). Eine solche vermag der Kläger aber nicht aufzuzeigen. 2.1 Nach § 530 Abs 1 Z 7 ZPO kann ein…

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