RS0098534 – OGH Rechtssatz

…auf den Zweifelsgrundsatz wird Nichtigkeit aus Z 5 ebenfalls nicht aufgezeigt, sondern bloß in unzulässiger Weise die dem Schöffengericht vorbehaltene Beweiswürdigung bekämpft (RIS Justiz RS0098534, RS0098483, RS0102162). [7] Indem die Beschwerde das zur Mängelrüge erstattete Vorbringen pauschal auch zu jenem der Tatsachenrüge (Z 5a) erklärt, vernachlässigt sie den wesensmäßigen…

…5 oder 5a des § 281 Abs 1 StPO ebensowenig dargetan (RIS Justiz RS0099455) wie durch die Berufung auf den Zweifelsgrundsatz (RIS Justiz RS0098534, RS0098483, RS0117445, RS0117561, RS0102162). Indem er anhand isoliert hervorgehobener Details der Aussagen des Sachverständigen sowie der Zeugen Pascal P***** und Claudia P***** eigenständige Spekulationen über…

…5a aufgezeigt, sondern (abermals) bloß in unzulässiger Weise die dem Schöffensenat vorbehaltene Beweiswürdigung bekämpft ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 454; RIS-Justiz RS0098534, RS0098483, RS0117445, RS0117561, RS0102162). Die von der Rechtsrüge (Z 9 lit a) vermissten keineswegs bloß unter Verwendung von verba legalia getroffenen (so auch…

…zugrunde legen müssen, wird ein aus Z 5 beachtlicher Mangel nicht einmal behauptet ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 454; RIS Justiz RS0098534, RS0098483, RS0117445, RS0117561, RS0102162, RS0099455). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen, woraus die…

…Art einer im schöffengerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen Schuldberufung gegen die den Tatrichtern vorbehaltene Beweiswürdigung. Das gilt auch für die Berufung auf den Zweifelsgrundsatz (RIS-Justiz RS0098534). Soweit die Nichtigkeitsbeschwerde ausführt, das Erstgericht hätte feststellen müssen, dass der Beschwerdeführer sehr wohl durch die seinen Taten vorangegangenen Schläge (C./ des Schuldspruchs) verletzt wurde…