RS0047440 – OGH Rechtssatz

…seiner Lebensverhältnisse selbsterhaltungsfähig ist (§ 231 Abs 3 ABGB). Eigeneinkommen des Kindes vermindert seinen gesamten Unterhaltsanspruch und kommt daher allen Unterhaltspflichtigen zugute (vgl RS0047440). Bezieht ein in Drittpflege befindliches Kind eigene Einkünfte, dürfen diese nicht zu einer einseitigen Entlastung eines Elternteils führen. Gleichzeitig dürfen eigene Einkünfte aber auch nicht…

…selbsterhaltungsfähig ist (§ 231 Abs 3 ABGB). Eigeneinkommen des Kindes vermindert seinen gesamten Unterhaltsanspruch und kommt daher allen Unterhaltspflichtigen zugute (vgl RIS-Justiz RS0047440). Zum Eigeneinkommen zählen sowohl Erwerbseinkommen als auch arbeitslose Einkommen und die Alterspension oder Berufsunfähigkeitspension; es ist darunter grundsätzlich alles zu verstehen, was dem Unterhaltsberechtigten, sei…

…selbsterhaltungsfähig ist (§ 231 Abs 3 ABGB). Eigeneinkommen des Kindes vermindert seinen gesamten Unterhaltsanspruch und kommt daher allen Unterhaltspflichtigen zugute (vgl RIS-Justiz RS0047440). Zum Eigeneinkommen zählen sowohl Erwerbseinkommen als auch arbeitslose Einkommen. Es ist darunter grundsätzlich alles zu verstehen, was dem Unterhaltsberechtigten, sei es als Naturalleistung oder in…

…er ist aber nicht berechtigt . 1. Eigeneinkommen des Kindes vermindert grundsätzlich seinen gesamten (in Geld und Betreuung im weitesten Sinn bestehenden) Unterhaltsanspruch (RIS Justiz RS0047440 [T2]). Der Unterhaltsberechtigte hat die Finanzierung eines Sonderbedarfs aus seinen eigenen Einkünften, zu denen auch die Erträgnisse eines Vermögens gehören, zu bestreiten (RIS Justiz RS0047440…

… 22/14d). Zudem entspricht es der Rechtsprechung, dass der Unterhaltsberechtigte die Finanzierung des Sonderbedarfs grundsätzlich aus seinen eigenen Einkünften zu bestreiten hat (RIS Justiz RS0047440 [T11]). Daraus folgt ohne Klarstellungsbedarf, dass Eigeneinkommen des Unterhaltsberechtigten, das sich unterhaltsmindernd auswirkt (RIS Justiz RS0047440; vgl auch RIS-Justiz RS0047573), auch bei der Finanzierung…

…übergeht die Antragsgegnerin den sie bindenden rechtskräftigen Unterhaltsfestsetzungsbeschluss (vgl § 43 AußStrG). 2.2.1. Eigenes Einkommen verringert den konkreten Bedarf des Unterhaltsberechtigten (RIS-Justiz RS0047440). Da der verringerte (veränderte) Bedarf nur einer der Bemessungsfaktoren für den Unterhaltsanspruch ist, mindern eigene Einkünfte nicht auch zwingend den Unterhaltsanspruch; dies vor allem dann…

…Maßfigur gemessener Geldunterhaltsschuldner das festgestellte Einkommen der Antragstellerin aus einem Pflichtpraktikum – das im Übrigen auch nicht zur Gänze dem geldunterhaltspflichtigen Elternteil zugute kommt (vgl RS0047440; 10 Ob 5/23t [Rz 12] zum UVG) – nicht berücksichtigt.…

…ist etwa die Hälfte des Eigeneinkommens dem betreuenden Elternteil und die andere Hälfte dem Geldunterhalt schuldenden Elternteil anzurechnen (SZ 64/94 uva; RIS Justiz RS0047440). Geht man nach den erstgerichtlichen Feststellungen von einem monatlichen Netto Eigeneinkommen der Antragstellerin von 384 EUR (einschließlich anteiliger Sonderzahlungen) aus, liegt die Hälfte davon…

…hat oder unter Berücksichtigung seiner Lebensverhältnisse selbsterhaltungsfähig ist (§ 231 Abs 3 ABGB). Eigeneinkommen des Kindes vermindert grundsätzlich seinen gesamten Unterhaltsanspruch (RIS Justiz RS0047440). 2.2. Da der verringerte (veränderte) Bedarf nur einer der Bemessungsfaktoren für den Unterhaltsanspruch ist, mindern eigene Einkünfte aber nicht immer auch zwingend den Unterhaltsanspruch…

…Berücksichtigung seiner Lebensverhältnisse selbsterhaltungsfähig ist (§ 231 Abs 3 ABGB). Eigeneinkommen vermindert den gesamten (in Geld und Betreuung im weitesten Sinn bestehenden) Unterhaltsanspruch (RS0047440), sodass dieses nicht bloß vom Geldunterhaltsanspruch abgezogen werden kann. Bei einfachen Lebensverhältnissen ist das Eigeneinkommen des Minderjährigen seit der Entscheidung eines verstärkten Senats zu 1…

…Recht von einer weiteren Unterhaltspflicht des Vaters für sein erstes Kind aus. Nach herrschender Rechtsprechung kommt das Eigeneinkommen eines Kindes auch dem betreuenden Elternteil zugute (RS0047440). Bei – hier unstrittigen – einfachen Lebensverhältnissen ist es auf die Leistungen des geldunterhaltspflichtigen und des betreuenden Elternteils im Verhältnis zwischen dem Durchschnittsbedarf der Altersgruppe…

…Unterhaltsbemessung an. Der Unterhaltsberechtigte hat die Finanzierung eines Sonderbedarfs aus seinen eigenen Einkünften, zu denen auch die Erträgnisse eines Vermögens gehören, zu bestreiten (RIS-Justiz RS0047440 [T11]). Entscheidend für die Anrechenbarkeit oder Nichtanrechenbarkeit einer Leistung als „eigene Einkünfte“ des Kindes ist, sofern keine ausdrückliche gesetzliche Anordnung vorliegt, der Zweck…

…Eigeneinkommen des Kindes grundsätzlich seinen gesamten, in Geld und Betreuung bestehenden Unterhaltsanspruch vermindert, ist es auf die Leistungen des geldunterhaltspflichtigen und des betreuenden Elternteils anzurechnen (RS0047440). Zur Ermittlung der Aufteilung zwischen dem betreuenden und dem geldunterhaltspflichtigen Elternteil hat die Rechtsprechung die sogenannten „Richtwertformeln“ entwickelt ( Gitschthaler , Unterhaltsrecht 4 Rz …

…Gerichtshof abgelehnt (4 Ob 540/94 = RIS Justiz RS0047559). 2.6. Eigenes Einkommen des Kindes verringert seinen konkreten Bedarf (RIS Justiz RS0047440 [T3]); es ist im Verhältnis von Betreuungsaufwand und Geldunterhaltsanspruch (Prozentmethode) auf betreuenden und geldalimentationspflichtigen Elternteil aufzuteilen. Der konkrete Geldunterhalt ist nach der Entscheidung 2 …

…Verhältnis nahelegen, etwa die Hälfte des Eigeneinkommens dem betreuenden Elternteil und nur die andere Hälfte dem Geldunterhalt schuldenden Elternteil anzurechnen ist, durchaus brauchbar (RIS-Justiz RS0047440 [T1 und T9]; 10 Ob 28/04x). Nach den maßgebenden Feststellungen ist von einem monatlichen Netto-Eigeneinkommen des Antragstellers von 819 EUR…