RS0051403 – OGH Rechtssatz

…Dabei kann der Dienstnehmer (im Unterschied zur sogenannten Arbeitsbereitschaft) seinen Aufenthaltsort selbst wählen und über die Verwendung solcher Zeiten im Wesentlichen frei entscheiden (RIS-Justiz RS0051403; 9 ObA 71/04p). Bei der Rufbereitschaft handelt es sich nicht um die Arbeitsleistung selbst, sondern um eine andere Leistung, die der Dienstnehmer…

…seinen Aufenthaltsort wählen kann, während er sich bei der Arbeitsbereitschaft an einer bestimmten Stelle zu jederzeitigen Verfügung des Arbeitgebers zu halten hat (vgl RIS-Justiz RS0051403; OGH 6. 4. 2005, 9 Ob 71/04p uva). Die hier maßgebliche Bestimmung des § 8 des NÖ Spitalsärztegesetz ordnet an, dass Rufbereitschaft dann vorliegt…

…seinen Aufenthaltsort wählen kann, während er sich bei der Arbeitsbereitschaft an einer bestimmten Stelle zu jederzeitigen Verfügung des Arbeitgebers zu halten hat (vgl RIS Justiz RS0051403; OGH 6. 4. 2005, 9 Ob 71/04p uva). Genau für so eine „Arbeitsbereitschaft", die im Wesentlichen mit der in…

…den Arbeitgeber lediglich erreichbar sein muss, wobei er seinen Aufenthaltsort selbst wählen und über die Verwendung solcher Zeiten im Wesentlichen frei entscheiden kann (RIS Justiz RS0051403 [T1]). Für die Rufbereitschaft ist damit ein Mischverhältnis zwischen Arbeit und Freizeit charakteristisch (9 ObA 71/04p = DRdA 2006/16 [ B. …

…vom Arbeitgeber bestimmten Ort mit der Bereitschaft zur jederzeitigen Aufnahme der Arbeitsleistung vgl RIS Justiz RS0051351; SZ 72/115) ebensowenig wie Rufbereitschaft (RIS Justiz RS0051403), die im Übrigen keine Arbeitsleistung selbst darstellt, sondern eine andere Leistung (RIS Justiz RS0021696) vorlag: Nicht die jederzeitige sofortige Bereitschaft zur Arbeit oder die sofortige…

…qualifizieren ist (vgl RS0051351 [T4]), ist der Aufenthalt an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort mit der Bereitschaft zur jederzeitigen Aufnahme der Arbeitsleistung im Bedarfsfall (RS0051351; RS0051403). Die Sichtweise des Klägers, es habe für die Beklagte im konkreten Fall keinen Unterschied gemacht, dass er sich während seiner Nachtdienste zeitweise auf Abruf zu…

…des Obersten Gerichtshofs definierten Arbeitsbereitschaft, bei der sich der Arbeitnehmer an einer bestimmten Stelle zu jederzeitigen Verfügung des Arbeitgebers zu halten hat (vgl RIS Justiz RS0051403, RS0116870; RS0051403; 9 ObA 71/04p; 9 ObA 98/07p uva). Bei dieser Art des Bereitschaftsdiensts handelt es sich um Überstunden „minderer Art", die…

…Arbeitnehmer für den Arbeitgeber lediglich erreichbar sein muss, wobei er seinen Aufenthaltsort selbst wählen und über die Verwendung solcher Zeiten im Wesentlichen frei entscheiden kann (RS0051403 [T1]). Für die Rufbereitschaft ist ein Mischverhältnis zwischen Arbeit und Freizeit charakteristisch (9 ObA 71/04p = DRdA 2006/16 [ B. Schwarz…