RS0069887 – OGH Rechtssatz

…verfügt und auch sonst bezogen auf den Zeitpunkt der Vermietung brauchbar ist, was voraussetzt, dass sie keine gröberen, die Benutzung behindernden Mängel aufweist (RIS Justiz RS0069887). Da für die Kategorieeinstufung nur darauf abzustellen ist, ob das WC funktionsfähig ist (vgl Würth / Zingher / Kovanyi , Miet und Wohnrecht²² Rz 22…

…zum sofortigen Bewohnen geeignet ist, also keine gröberen, die Benützung behindernden Mängel aufweist und die vorgesehenen oder ortsüblichen Energieanschlüsse gefahrfrei zu verwenden sind (RIS Justiz RS0069887). Mängel der Elektroinstallationen, die aus sicherheitstechnischen Gründen das Stromversorgungsunternehmen veranlassen müssten, die Lieferung elektrischer Energie bis zur Behebung des Mangels einzustellen, begründen eine Unbrauchbarkeit des…

…Zwar befindet sich eine Wohnung nur dann in einem brauchbaren Zustand, wenn die vorgesehenen Energieanschlüsse gefahrfrei zu verwenden sind (5 Ob 66/18v; RS0069887). Selbst die Gefährlichkeit einer elektrischen Anlage, insbesondere als Folge des Fehlens einer Schutzleiterinstallation, hindert die Brauchbarkeit der Wohnung aber nur dann, wenn der Mangel nicht…

…geschuldet (RS0020926; RS0021054). [19] 3. Eine Wohnung befindet sich nur dann in einem brauchbaren Zustand, wenn die vorgesehenen Energieanschlüsse gefahrfrei zu verwenden sind (vgl RS0069887). [20] Die Vorinstanzen sind in diesem Zusammenhang davon ausgegangen, dass dann, wenn eine elektrische Anlage wie im vorliegenden Fall nicht § 7a ETV …

…gehalten und funktioniert hätten und daher funktionsfähig seien. Geht man vom Zeitpunkt des Mietvertragsabschlusses aus (5 Ob 304/01v, RIS Justiz RS0069887), so ist aber im vorliegenden Fall neben dem nach Abschluss des Mietvertrages aufgewandten Sanierungsaufwand von bereits rund S 43.000 = EUR 3124,93 noch ein solcher…

…zum sofortigen Bewohnen geeignet ist, also keine gröberen, die Benützung behindernden Mängel aufweist und die vorgesehenen oder ortsüblichen Energieanschlüsse gefahrfrei zu verwenden sind (RIS Justiz RS0069887). Die Gefährlichkeit einer elektrischen Anlage, insbesondere als Folge des Fehlens einer Schutzleiterinstallation, hindert die Brauchbarkeit einer Wohnung, wenn dieser Mangel nicht mit relativ einfachen Maßnahmen…

…was voraussetzt, dass sie keine gröberen, die Benützung behindernden Mängel aufweist und insbesondere auch die vorgesehenen oder ortsüblichen Energieanschlüsse gefahrfrei verwendet werden können (RIS-Justiz RS0069887; RS0103222 ua). Steht aber wie hier unüberprüfbar fest, dass die bestehende Elektroinstallation in zwei Räumen lebensgefährlich war, kommt es nur noch darauf an, ob dieser…

…zum sofortigen Bewohnen geeignet ist, also keine gröberen, die Benützung behindernden Mängel aufweist und die vorgesehenen oder ortsüblichen Energieanschlüsse gefahrfrei zu verwenden sind (RIS Justiz RS0069887). Die Gefährlichkeit einer elektrischen Anlage, insbesondere als Folge des Fehlens einer Schutzleiterinstallation, hindert die Brauchbarkeit einer Wohnung, wenn dieser Mangel nicht mit relativ einfachen Maßnahmen…