RS0006134 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10Ob28/04x—OGH Entscheidung

08. Juni 2004

… Ob 508/96 = EF 82.538; 7 Ob 209/99g = EF 91.296 = JBl 2000, 389; RIS Justiz RS0006134) und Literatur ( Seibt aaO 38; Sailer aaO Rz 9 mwN) herrschenden Ansicht ist der "Grundbetrag" jedenfalls vom Alter des Kindes abhängig. Die Autoren, die…

1Ob248/09s—OGH Entscheidung

29. Januar 2010

…der Familienbeihilfe" jener Betrag gemeint, der einer Person an Familienbeihilfe für ein Kind zusteht und der sich nach dem Alter des Kindes richtet (RIS Justiz RS0006134). Er umfasst aber etwa nicht die Zuschläge aufgrund der Geschwisterstaffelung nach § 8 Abs 3 FLAG (10 Ob 28/04x = SZ 2004…

7Ob178/07p—OGH Entscheidung

26. September 2007

…richten hat und daher auch den in § 8 Abs 2 FLAG vorgesehenen Alterszuschlag ab Vollendung des dritten, zehnten und neunzehnten Lebensjahrs umfasst (RIS-Justiz RS0006134) - was auch hier zufolge Nichtbekämpfung der einstweiligen Verfügung durch den zahlungspflichtigen Vater als unstrittig unterstellt werden kann, sodass auf die insoweit in der Lehre teilweise…

1Ob216/09k—OGH Entscheidung

17. November 2009

…wird - jener Betrag gemeint ist, der einer Person an Familienbeihilfe für ein Kind zusteht und der sich nach dem Alter des Kindes richtet (RIS Justiz RS0006134); er umfasst aber etwa nicht die Zuschläge aufgrund der Geschwisterstaffelung nach § 8 Abs 3 FLAG (10 Ob 28/04x = SZ 2004/90). Sinn des…

6Ob53/10b—OGH Entscheidung

15. April 2010

…für ein Kind zusteht und der sich gemäß § 8 Abs 1 und 2 FamLAG nach dem Alter des Kindes richtet (RIS-Justiz RS0006134). Die mit dem Budgetbegleitgesetz 1998, BGBl I 1998/79, mit Wirkung ab 1. 1. 2000 eingeführte Geschwisterstaffelung nach § …

10Ob81/09y—OGH Entscheidung

02. März 2010

…ein Kind zusteht und der sich gemäß § 8 Abs 1 und 2 FLAG nach dem Alter des Kindes richtet (RIS Justiz RS0006134). Die mit dem Budgetbegleitgesetz 1998, BGBl I 1998/79, mit Wirkung ab 1. 1. 2000 eingeführte Geschwisterstaffelung nach § 8 Abs…

10Ob11/10f—OGH Entscheidung

02. März 2010

…ein Kind zusteht und der sich gemäß § 8 Abs 1 und 2 FLAG nach dem Alter des Kindes richtet (RIS Justiz RS0006134). Die mit dem Budgetbegleitgesetz 1998, BGBl I 1998/79, mit Wirkung ab 1. 1. 2000 eingeführte Geschwisterstaffelung nach § 8…

9Ob78/09z—OGH Entscheidung

26. Januar 2010

…wird - jener Betrag gemeint ist, der einer Person an Familienbeihilfe für ein Kind zusteht und der sich nach dem Alter des Kindes richtet (RIS-Justiz RS0006134 ua); er umfasst aber etwa nicht die Zuschläge aufgrund der Geschwisterstaffelung nach § 8 Abs 3 FLAG (10 Ob 28/04x…

20R38/07y—LG Eisenstadt Entscheidung

02. Mai 2007

…Begriff „Grundbetrag" nicht. Nach der in Judikatur (4 Ob 508/96 = EF 82.538; 7 Ob 209/99g = EF 91.296 = JBl 2000, 389; RIS-Justiz RS0006134) und Literatur (Seibt aaO 38; Sailer aaO Rz 9 mwN) herrschenden Ansicht ist der „Grundbetrag" jedenfalls vom Alter des Kindes abhängig. Die Autoren, die…

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