RS0047415 – OGH Rechtssatz

… 1 ABGB anteilig vorzunehmen. „Anteilig“ bedeutet, dass jeder Elternteil unter Berücksichtigung seiner eigenen Leistungsfähigkeit zum Unterhalt des Kindes beizutragen hat (RIS Justiz RS0047415). B ei unterschiedlicher Leistungsfähigkeit ist von den Unterhaltsbemessungsgrundlagen jeweils der Betrag abzuziehen, der für den eigenen Unterhalt erforderlich ist; sodann sind die für den Gesamtunterhalt…

…dieses Vorbringen damit nicht konkreter wird. Die Eltern haben gemäß § 140 ABGB den Unterhalt unter Berücksichtigung ihrer eigenen Leistungsfähigkeit anteilig zu tragen (RIS-Justiz RS0047415). Nach der Absicht des Gesetzgebers leistet der Elternteil, dem die Pflege und Erziehung des Kindes als Teil der Elternrechte zusteht, seinen Beitrag, wenn sich das…

… Ob 39/00m). 1.3 Eine Solidarschuld der unterhaltspflichtigen Eltern besteht nicht, sie haben den Unterhalt vielmehr anteilig nach ihrer Leistungsfähigkeit zu tragen (RS0047415 [T6]). Abgesehen davon, dass sich die vom Revisionswerber behauptete mangelnde Benennung des Vaters durch die Mutter aus den Feststellungen nicht ergibt, entspricht auch der daraus…

…231 Abs 1 ABGB anteilig vorzunehmen. „Anteilig“ bedeutet, dass jeder Elternteil unter Berücksichtigung seiner eigenen Leistungsfähigkeit zum Unterhalt des Kindes beizutragen hat (RS0047415). Dabei kann die Unterhaltsbemessung nicht isoliert für einen Elternteil erfolgen, sondern es sind das Einkommen und die Leistungsfähigkeit beider Elternteile zu überprüfen. Die Methode, den…

… Ob 120/03w; 10 Ob 53/03x; 7 Ob 182/07a; 2 Ob 67/09f; RIS-Justiz RS0047415; Barth/Neumayr in Fenyves/Kerschner/Vonkilch, Klang ³ § 140 Rz 126; Neuhauser in Schwimann/Kodek , ABGB I 4 § 140…

…richtet sich nach seinen Lebensverhältnissen. Die Unterhaltsbemessung kann damit auch nicht isoliert für nur einen Elternteil erfolgen (ÖA 1996, 189; ÖA 1996, 196; RIS-Justiz RS0047415; RS0047403; Gitschthaler, Einige aktuelle Probleme des Kindesunterhaltsrechts ÖJZ 1994, 10 ff [12]). Betreuungsleistungen von Großeltern sind nach ständiger Rechtsprechung nicht einzubeziehen, weil diese im Zweifel…

… 1 ABGB anteilig vorzunehmen. „Anteilig“ bedeutet, dass jeder Elternteil unter Berücksichtigung seiner eigenen Leistungsfähigkeit zum Unterhalt des Kindes beizutragen hat (RIS-Justiz RS0047415). Dabei kann die Unterhaltsbemessung nicht isoliert für einen Elternteil erfolgen, sondern es sind das Einkommen und die Leistungsfähigkeit beider Elternteile zu überprüfen. Die Methode, den…

…zum Unterhalt des Kindes beizutragen hat (vgl 1 Ob 564/91; 6 Ob 120/03w; 10 Ob 53/03x; 7 Ob 182/07a; RIS Justiz RS0047415). Ist ein Elternteil nicht leistungsfähig, so steht dem Kind nur gegenüber dem anderen Elternteil ein Geldunterhaltsanspruch zu. Dessen Höhe entspricht dem Gesamtunterhaltsbedarf des Kindes, soweit…

…§ 140 ABGB bedeutet, dass jeder Elternteil unter Berücksichtigung seiner eigenen Leistungsfähigkeit zum Unterhalt des Kindes beizutragen hat (EvBl 1991/166 mwN ua; RIS Justiz RS0047415). Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes, dass in diesen Fällen die Unterhaltsbemessung nicht isoliert für einen Elternteil erfolgen kann; die Bestimmung der Höhe…

…für den Unterhalt des Kindes erforderlichen Beträge im Verhältnis der Restsummen aufzuteilen (10 Ob 502/96 = JBl 1996, 651; 6 Ob 355/97t; RIS-Justiz RS0047415; Schwimann in Schwimann ABGB I2 § 140 Rz 18 mwN). Da der Vater selbst nicht bestreitet, dass sich Melinda seit dem Beginn des Wintersemesters 2002…

…ihrer Leistungsfähigkeit geldunterhaltspflichtig. Anteilig im Sinne dieser Bestimmung bedeutet, dass jeder Elternteil unter Berücksichtigung seiner eigenen Leistungsfähigkeit zum Unterhalt des Kindes beizutragen hat (RIS-Justiz RS0047415). Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes, dass in diesen Fällen die Unterhaltsbemessung nicht isoliert für einen Elternteil erfolgen kann; die Bestimmung der Höhe…

… 1 ABGB anteilig vorzunehmen. „Anteilig“ bedeutet, dass jeder Elternteil unter Berücksichtigung seiner eigenen Leistungsfähigkeit zum Unterhalt des Kindes beizutragen hat (RIS Justiz RS0047415). Dabei kann die Unterhaltsbemessung nicht isoliert für einen Elternteil erfolgen. Es sind das Einkommen und die Leistungsfähigkeit beider Elternteile zu überprüfen. Die Methode, den Unterhalt…