RS0079693 – OGH Rechtssatz

…2016, 267). Der Wahrheitsbeweis ist daher nur dann erbracht, wenn sich die Behauptung in ihrem wesentlichen Inhalt, also im Kern, als richtig erweist (RIS-Justiz RS0079693, RS0115694) bzw wenn sie lediglich in unwesentlichen Einzelheiten falsch ist (s Rami , aaO StGB § 111 Rz 28/1 und 29 mit zahlreichen…

…der Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RS0115694). Der Wahrheitsbeweis ist schon dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RS0079693; „Tatsachenkern“). Nach § 19 Abs 5 der Verordnung der Wiener Landesregierung über die Haltung von Pferden (LGBl für Wien Nr. 39/1987…

…ist schon dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt; es genügt der Beweis der Richtigkeit des Tatsachenkerns (RIS Justiz RS0079693). Das Widerrufsbegehren in Ansehung der Behauptung des Beklagten, der Kläger werde sein Unternehmen sowieso verkaufen, ist im vorliegenden Fall daher dann berechtigt, wenn diese zweifellos…

…erst nach einer ÖGB Intervention nach. Wohl ist der Wahrheitsbeweis schon als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RIS Justiz RS0079693). Auf unwesentliche Details kommt es nicht an (SZ 74/204; 6 Ob 173/98d; 6 Ob 92/04d). Es ist aber…

…der Beweis der Richtigkeit des Tatsachenkerns. Der Wahrheitsbeweis ist schon dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RIS Justiz RS0079693). Die Frage, ob der Tatsachenkern, der wahr sein muss, im Einzelfall enger oder weiter zu ziehen ist, ist keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502…

…Nebensächlichkeiten und unwesentliche Details kommt es nicht an (6 Ob 15/21f; 6 Ob 92/04d; 6 Ob 40/04g; RIS Justiz RS0079693; RS0115694). Der Wahrheitsbeweis (§ 1330 Abs 2 ABGB) ist daher schon dann als erbracht anzusehen, wenn der Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt…

…verdiente Ehre" (RIS-Justiz RS0112084). 5. Die Vorwürfe im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Bilder der Kläger sind im Wesentlichen wahr (siehe dazu RIS-Justiz RS0079693), weil die als bescheinigt angenommenen Tatsachen die Subüberschrift „... Lockt ahnungslose Anleger in vermeintlich sichere Immobiliengeschäfte. Fragwürdige Vertragsklauseln werden manchen später zum Verhängnis." rechtfertigen. Der…

…des Tatsachenkerns (6 Ob 328/99z). Der Wahrheitsbeweis ist schon dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RIS-Justiz RS0079693). Die Frage, ob der Tatsachenkern, der wahr sein muss, im Einzelfall enger oder weiter zu ziehen ist, ist keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des §…

…Rechtsprechung ist der Wahrheitsbeweis nach § 1330 ABGB schon dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RIS Justiz RS0079693 [T3]). Die Frage, ob der Tatsachenkern, der wahr sein muss, im Einzelfall enger oder weiter zu ziehen ist, stellt keine erhebliche Rechtsfrage iSd § …

…als nicht erbracht angesehen werden. Der Wahrheitsbeweis ist zwar schon dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RIS Justiz RS0079693), die Insolvenzbehauptung wird aber durch die bloße Konkursantragstellung, insbesondere wenn diese nicht zur Verfahrenseröffnung führt, auch nicht bloß im Wesentlichen bestätigt. Es bedarf daher der…

…in Deutschland und Österreich anhängig sind. Wohl ist der Wahrheitsbeweis schon als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RS0079693). Auf unwesentliche Details kommt es nicht an (6 Ob 173/98d). Es ist aber kein unwichtiges Detail, ob gegen eine Person strafgerichtliche…

…Rechtsprechung jedoch bereits dahin beantwortet, dass der Wahrheitsbeweis schon dann als erbracht anzusehen ist, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RIS Justiz RS0079693). Es genügt der Beweis der Richtigkeit des Tatsachenkerns (RIS Justiz RS0079693 [T2]). Eine Äußerung ist grundsätzlich als richtig anzusehen, wenn sie nur in unwesentlichen Details…

…ist daher mögen manche Zahlen im Detail auch unrichtig sein im Kern zutreffend, was für die Erbringung des Wahrheitsbeweises nach der Rechtsprechung ausreicht (RIS Justiz RS0079693). Da sich sohin die Unterlassungsbegehren der Klägerin mangels Lauterkeitsverstößen unabhängig davon als unberechtigt erweisen, ob sie der Klägerin selbst oder hilfsweise ihrer nunmehrigen Muttergesellschaft zustehen…

…98d; 6 Ob 208/98a; MR 2001, 371). Der Wahrheitsbeweis ist schon dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt im Wesentlichen bestätigt (RIS-Justiz RS0079693). Die Frage, ob der Tatsachenkern, der wahr sein muss, im Einzelfall enger oder weiter zu ziehen ist, ist keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des §…

…der Wirklichkeit übereinstimmt (RIS-Justiz RS0115694). Der Wahrheitsbeweis ist dabei dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RIS Justiz RS0079693); es genügt der Beweis der Richtigkeit des Tatsachenkerns (RIS-Justiz RS0079693 [T2]). Der Beklagte beruft sich in diesem Zusammenhang auf Umstände, die zwar möglicherweise zu…

…die Wahrheit der beanstandeten Behauptung (RS0031798; RS0031822 [T10]), wobei der Wahrheitsbeweis dann als erbracht anzusehen ist, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RS0079693); es genügt der Beweis der Richtigkeit des Tatsachenkerns, auf unwesentliche Details kommt es nicht an (RS0079693 [T2, T3, T6]; RS0115694). [5] 2. Der Beklagte hat…

…die Zulässigkeit einer Wertung (RS0032201 [T23]). Allgemein gilt, dass der Wahrheitsbeweis dann als erbracht anzusehen ist, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RS0079693). Es genügt der Beweis der Richtigkeit des Tatsachenkerns (RS0079693 [T2]). Eine Äußerung ist noch grundsätzlich als richtig anzusehen, wenn sie nur in unwesentlichen Details nicht…

…von Tatsachenbehauptung und Werturteil liegt eine umfangreiche Rechtsprechung vor (RIS-Justiz RS0032212, RS0031833, RS0112211). Dies gilt auch für die Anforderungen an den Wahrheitsbeweis (RIS-Justiz RS0079693) und die Beweislast im Zusammenhang mit § 1330 ABGB (RIS-Justiz RS0031798). 1.2. Dass zwischen den Streitteilen bzw zum selben Themenkomplex mehrere ähnliche Verfahren anhängig…

… Ob 328/99z ua). Der Wahrheitsbeweis ist schon dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RIS Justiz RS0079693). Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dessen Rechtsprechung die innerstaatlichen Gerichte zu beachten haben (6 Ob 47/02h), legt zu Gunsten des Rechts auf…

…von Tatsachenbehauptung und Werturteil liegt eine umfangreiche Rechtsprechung vor (RIS-Justiz RS0032212, RS0031833, RS0112211). Dies gilt auch für die Anforderungen an den Wahrheitsbeweis (RIS-Justiz RS0079693) und die Beweislast im Zusammenhang mit § 1330 ABGB (RIS-Justiz RS0031798). Dass zwischen den Streitteilen mehrere ähnliche Verfahren anhängig sind, begründet nicht das Vorliegen…

…der Beweis der Richtigkeit des Tatsachenkerns. Der Wahrheitsbeweis ist schon dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RIS-Justiz RS0079693). Wie der Oberste Gerichtshof ferner bereits ausgesprochen hat, kann die Unwahrheit einer Tatsachenbehauptung auch in der Unvollständigkeit des bekanntgegebenen Sachverhalts liegen, wenn dadurch ein unrichtiger…

…die Wahrheit der beanstandeten Behauptung (RS0031798; RS0031822 [T10]). Der Wahrheitsbeweis ist dabei dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RS0079693); es genügt der Beweis der Richtigkeit des Tatsachenkerns, auf unwesentliche Details kommt es nicht an (RS0079693 [T2, T3, T6]; RS0115694). Vor diesem Hintergrund ist es…

…schon dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im wesentlichen bestätigt. Es genügt der Beweis der Richtigkeit des Tatsachenkerns (stRsp RIS-Justiz RS0079693). 2.2. Ob im Einzelfall die Beurteilung der Vorinstanz zutrifft, die beanstandete Behauptung sei im wesentlichen wahr oder der Wahrheitsbeweis sei nicht erbracht, geht in ihrer…

…die Wahrheit seiner Mitteilung (RS0079738 [T3]). Der Wahrheitsbeweis ist schon dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RS0079738 [T5]; RS0079693 ). [15] 2.2. Im vorliegenden Fall lautet die beanstandete Werbemitteilung der Beklagten dahin, dass der TV Sender der Klägerin laut Teletest eine bestimmte Anzahl von…

…die Wahrheit seiner Mitteilung (RS0079738 [T3]). Der Wahrheitsbeweis ist schon dann als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RS0079738 [T5]; RS0079693). [15] 2.2. Im vorliegenden Fall lautet die beanstandete Werbemitteilung der Beklagten dahingehend, dass der TV Sender der Klägerin laut Teletest eine bestimmte Anzahl von…

… 155/07d). Der Wahrheitsbeweis gilt dann als erbracht, wenn sich die Behauptung in ihrem wesentlichen Inhalt, also im Kern als richtig erweist (RIS Justiz RS0079693, RS0115694). Dem Wahrheitsbeweis zugänglich sind nur Tatsachenbehauptungen, nicht aber Werturteile (RIS Justiz RS0075706; Berka in Berka/Höhne/Noll/Polley MedienG² § 6 Rz…

…Äußerung nicht mit der Wirklichkeit übereinstimmt (RS0115694). Anders herum ausgedrückt: Der Wahrheitsbeweis ist als erbracht anzusehen, wenn er den Inhalt der Mitteilung im Wesentlichen bestätigt (RS0079693); es genügt der Beweis der Richtigkeit des Tatsachenkerns (RS0079693 [T2]). [27] Dieser Tatsachenkern wäre hier gegeben, wenn nicht nur das (nicht mehr strittige) Treffen an…