RS0031857 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

6Ob116/17b—OGH Entscheidung

25. Oktober 2017

…§ 1330 Absatz 1 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs erfüllt, kann nur aus dem Zusammenhang, in dem er gebraucht wurde, beurteilt werden (RIS-Justiz RS0031857). Tatsachen im Sinne des § 1330 Absatz 2 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuchs sind Umstände, Ereignisse oder Eigenschaften mit einem greifbaren, für das Publikum…

6Ob265/09b—OGH Entscheidung

19. März 2010

…den Tatbestand des § 1330 Abs 1 ABGB erfüllt, kann nur aus dem Zusammenhang, in dem er gebraucht wurde, beurteilt werden (RIS-Justiz RS0031857). Unter „Tatsachen“ sind Umstände, Ereignisse oder Eigenschaften mit einem greifbaren, für das Publikum erkennbaren und von ihm anhand bestimmter oder doch zu ermittelnder…

6Ob173/98d—OGH Entscheidung

24. September 1998

…beurteilt werden. Der bloße aus diesem Zusammenhang herausgehörte Wortsinn ist hiefür nicht ausreichend (MR 1991, 146 [Korn] = ÖBl 1992, 47; SZ 68/97; RIS-Justiz RS0031857). Daß die Äußerung des Beklagten nach dem Zusammenhang, in dem sie gebraucht wurde, auch den Vorwurf eines zwar nicht strafbaren, aber unehrenhaften Verhaltens des Klägers…

Unterlassungsklage wegen angeblicher Nötigung durch Polizisten—OGH Entscheidung

6Ob167/24p20. September 2024

…beruhenden wertenden Meinungsäußerung oder eines reinen Werturteils handelt, besteht bereits ausreichend Rechtsprechung ( RS0031883 , RS0032212, RS0079395, RS0032489, vgl auch RS0032280, RS0031815, RS0032489, RS0031818, RS0032688, RS0031810, RS0032494, RS0031857, RS0109613, RS0115084, RS0031831, RS0031675, RS0032262). [3] Dass die Verwendung eines Wortes, das einen strafrechtlichen Tatbestand umschreibt, abhängig vom gebrauchten Kontext und Gesamtzusammenhang einmal als Fachausdruck…

6Ob50/09k—OGH Entscheidung

16. April 2009

…zum diesbezüglichen Beurteilungsmaßstab liegt bereits eine reichhaltige Judikatur vor (vgl RIS-Justiz RS0031883, RS0032212, RS0079395, RS0032489, vgl auch RS0032280, RS0031815, RS0032489, RS0031818, RS0032688, RS0031810, RS0032494, RS0031857, RS0109613, RS0115084, RS0031831, RS0031675, RS0032262). Wie eine Äußerung im Einzelfall zu verstehen ist, hängt so sehr von den Umständen des konkreten Falls ab, dass dieser…

6Ob258/11a—OGH Entscheidung

12. Januar 2012

…den Tatbestand des § 1330 Abs 1 ABGB erfüllt, kann nur aus dem Zusammenhang, in dem er gebraucht wurde, beurteilt werden (RIS Justiz RS0031857). Unter „Tatsachen“ sind Umstände, Ereignisse oder Eigenschaften mit einem greifbaren, für das Publikum erkennbaren und von ihm anhand bestimmter oder doch zu ermittelnder…

6Ob141/18f—OGH Entscheidung

26. September 2018

…ist so auszulegen, wie sie vom angesprochenen Verkehrskreis bei ungezwungener Auslegung verstanden wird (6 Ob 52/09d; RIS Justiz RS0031883; vgl auch RS0031815, RS0031857). 1.2. Der Begriff der Tatsachenbehauptung ist weit auszulegen (RIS Justiz RS0031810); selbst Urteile, die nur auf entsprechende Tatsachen schließen lassen, gelten als Tatsachenmitteilungen (RIS Justiz…

6Ob245/16x—OGH Entscheidung

22. Dezember 2016

…kann nur aus dem Zusammenhang, in dem er gebraucht wurde, beurteilt werden; der bloße, aus diesem Zusammenhang herausgehörte Wortsinn ist hiefür nicht ausreichend (RIS Justiz RS0031857). Eine isolierte Betrachtung ist unzulässig (vgl RIS Justiz RS0115948 [T4], RS0031749; vgl auch zum Lauterkeitsrecht RS0031883 [T24]). Die Frage, ob bestimmte, im Gesamtzusammenhang stehende Äußerungen…

6Ob114/11z—OGH Entscheidung

18. Juli 2011