RS0033732 – OGH Rechtssatz

…dem - den Obersten Gerichtshof nicht bindenden - Ausspruch des Berufungsgerichtes nicht zulässig. Nach herrschender Rechtsprechung ist § 1437 ABGB auf Bereicherungsansprüche ganz allgemein anzuwenden (RIS-Justiz RS0033732). Im Revisionsverfahren ist nur mehr strittig, inwieweit bei der Bemessung des Benutzungsentgelts (Wohnwerts) im Sinne der Rechtsansicht des Klägers ein Abschlag von 25 % deshalb vorzunehmen…

…ABGB² V § 1041 Rz 30; 2 Ob 218/97s, JBl 1998, 250 = HS 28.412 = HS 28.567; RIS Justiz RS0033732) danach, ob der Bereicherte als redlich oder unredlich anzusehen ist (RIS Justiz RS0020150). Während sich der Anspruch gegenüber dem Redlichen, der eine fremde Sache zum…