RS0084926 – OGH Rechtssatz

…für die Einschätzung des sozialen Wertes sein und kann daher zur Beurteilung des sozialen Abstieges herangezogen werden (SSV-NF 3/108 ua; RIS-Justiz RS0084890, RS0084926). Nach den auch von der Revisionswerberin nicht in Zweifel gezogenen Ausführungen der Vorinstanzen hätten aber die Kenntnisse und Fähigkeiten, welche sie zur Zeit der Aufgabe…

…Indiz für die Einschätzung des sozialen Werts sein und daher zur Beurteilung des sozialen Abstiegs herangezogen werden (SSV-NF 3/108 ua; RIS-Justiz RS0084890, RS0084926). Nach den auch von der Revisionswerberin nicht in Zweifel gezogenen Ausführungen des Berufungsgerichts hätten aber die Kenntnisse und Fähigkeiten, welche sie zur Zeit der Aufgabe…

…der zuletzt ausgeübten Tätigkeit von Bedeutung waren, unter den Verhältnissen zur Zeit des Stichtages haben (SSV-NF 13/77, 13/112 mwN ua; RIS-Justiz RS0084926). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen reichen die Kenntnisse und Fähigkeiten des Klägers, die ihn Anfang der 80-er Jahre zur Ausübung von näher festgestellten technisch…

…für die Einschätzung des sozialen Werts sein und kann daher zur Beurteilung des sozialen Abstiegs herangezogen werden (SSV-NF 3/108 ua; RIS-Justiz RS0084890, RS0084926). In diesem Sinn hat der Oberste Gerichtshof schon wiederholt ausgeführt, dass die Verweisung von Angestellten auf Tätigkeiten der nächstniedrigen Gruppe in der Regel mit keinem…

…Dies ermöglicht die Berücksichtigung des Umstands, dass Berufstätige, die ihren Beruf längere Zeit nicht ausgeübt haben, später nur mehr in geringer eingestuften Berufstätigkeiten eingesetzt werden (RS0084926). [13] 2.1.4. Der vom Kläger geforderten Heranziehung des Gehaltssystems NEU des zum Stichtag anzuwendenden Kollektivvertrags hielt allerdings bereits das Berufungsgericht entgegen, dass die bisherigen…

…Kenntnissen und Fähigkeiten zum Zeitpunkt des Stichtags beimisst (zB 10 ObS 160/89 = SZ 62/156 = SSV NF 3/108; RIS Justiz RS0084926). Es ist durchaus denkbar, dass die bei der Klägerin zum Zeitpunkt des Stichtags noch vorhandenen Kenntnisse und Fähigkeiten von der Allgemeinheit niedriger bewertet werden als…

…unberücksichtigt bleiben. Es wäre nicht gerechtfertigt, für den Pensionsanspruch jene Behandlung außer Betracht zu lassen, die dem Versicherten im Berufsleben tatsächlich zuteil würde (RIS-Justiz RS0084926; insb 10 ObS 100/06p, wo die Feststellungen ergaben, dass die Kenntnisse und Fähigkeiten, welche die klagende Akademikerin [vgl 10 ObS …

…die Allgemeinheit der Ausbildung und den Kenntnissen und Fähigkeiten, die bei der zuletzt ausgeübten Tätigkeit von Bedeutung waren, zum Zeitpunkt des Stichtags beimisst (RIS Justiz RS0084926 [T3]). Die Einstufung einer Tätigkeit in einem Kollektivvertrag kann ein Indiz für die Einschätzung des sozialen Werts sein und kann daher zur Beurteilung des sozialen…

…Wert entscheidend, den die Allgemeinheit der vorhandenen Ausbildung und den vorhandenen Kenntnissen und Fähigkeiten zum Zeitpunkt des Stichtags beimisst („sozialer Wert“; RIS Justiz RS0084926). Die Einstufung einer Tätigkeit in einem Kollektivvertrag kann ein Indiz für die Einschätzung des sozialen Werts sein und daher zur Beurteilung des sozialen Abstiegs herangezogen…

…Berufstätigkeiten eingesetzt werden. Es wäre nämlich nicht gerechtfertigt, für den Pensionsanspruch jene Behandlung außer Betracht zu lassen, die dem Versicherten im Berufsleben tatsächlich zuteil würde (RS0084926). Auch in diesem Fall ist bei der Prüfung der Verweisbarkeit der soziale Wert wesentlich, den die Kenntnisse und Fähigkeiten, die bei der zuletzt ausgeübten Tätigkeit…

…bloße und nicht weiter substanziierte Behauptung, die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichts (das sich tatsächlich auf zahlreiche - zutreffende - Zitate höchstgerichtlicher Judikatur stützte [vgl insb RIS-Justiz RS0084926] stehe im Widerspruch zur ständigen Rechtsprechung, ist in diesem Sinn nämlich nicht ausreichend (RIS-Justiz RS0043650 [T3] = 10 ObS 186/02d; 10 ObS 94/03a…