RS0028204 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

9ObA128/06y—OGH Entscheidung

01. Februar 2007

…entgegen der Annahme des Klägers nicht ausdrücklich ein Mitverschulden des Arbeitnehmers einwenden; es genügt, wenn er entsprechende Tatsachenbehauptungen aufstellt (9 ObA 290/00p; RIS-Justiz RS0028204 ua). Sowohl aus dem bei Kuderna (aaO 76 f) genannten Fallbeispiel als auch aus der Rechtsprechung (9 ObA 290/00p; RIS-Justiz RS0101991 ua) folgt…

9ObA332/00i—OGH Entscheidung

24. Januar 2001

…Arb 10.945). Abgesehen davon, dass ein Mitverschulden am Austritt in erster Instanz zumindest in Form eines entsprechenden Tatsachenvorbringens hätte geltend gemacht werden müssen (RIS-Justiz RS0028204; SZ 71/148), lässt ein persönliches Unvermögen ein bestimmtes Arbeitspensum termingerecht zu erledigen, keinen Anhaltspunkt für die dem Dienstgeber obliegende Behauptung eines konkreten Verschuldens erkennen…

9ObA44/05v—OGH Entscheidung

06. Juni 2005

… 32 AngG) zwar die ausdrückliche Einwendung des Mitverschuldens des zu Recht Entlassenden nicht voraus, ein entsprechendes Tatsachenvorbringen des Entlassenen reicht aus (RIS Justiz RS0028204 ua). Im vorliegenden Fall konnte allerdings das diesbezügliche erstinstanzliche Vorbringen des Klägers, er sei vor der Entlassung vom Geschäftsführer der Beklagten lautstark und massiv beschimpft…

9ObA17/10f—OGH Entscheidung

24. März 2010

…eines Mitverschuldens des Arbeitnehmers an seiner - unberechtigten Entlassung nicht zwangsläufig eine darauf gerichtete ausdrückliche Einwendung voraussetzt, sondern auch ein entsprechendes Tatsachenvorbringen ausreichen kann (RIS Justiz RS0028204). Doch hat die Beklagte im ersten Rechtsgang nur ein Verhalten des Klägers vorgebracht, das als solches keinen tauglichen Auflösungsgrund darstellte und daher auch für die…

Rückverweise

9ObA128/06y—OGH Entscheidung

9ObA332/00i—OGH Entscheidung

9ObA44/05v—OGH Entscheidung

9ObA17/10f—OGH Entscheidung