RS0047472 – OGH Rechtssatz

…Mittel über eine ausreichende Kreditfähigkeit verfügt, um einen Pkw anzuschaffen. Bei Bejahung dieses Umstands müssten die Kreditraten bei der Unterhaltsbemessungsgrundlage berücksichtigt werden (vgl RIS Justiz RS0047472; 1 Ob 507/91 ua). 5. Der Anspannungsgrundsatz darf im Sinn ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs nicht zu einer reinen Fiktion führen…

…von der Unterhaltsbemessungsgrundlage absetzbar, wenn das Fahrzeug zur Erreichung des Arbeitsplatzes erforderlich ist, weil der Unterhaltspflichtige diesen mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht erreichen kann (RIS-Justiz RS0047472). Im vorliegenden Fall dient der PKW dem Vater nicht zur Erreichung seines Arbeitsplatzes, sondern als Hilfsmittel zur Erlangung einer Mobilität, die ihm als Behindertem sonst…

…Kosten eines Kraftfahrzeugs dann absetzbar, wenn dieses zur Erreichung des Arbeitsplatzes erforderlich ist und der Unterhaltspflichtige diesen mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht erreichen kann (RIS-Justiz RS0047472). Der Vater hat die Kosten des Chrysler Voyager selbst mit 14.871,85 S monatlich beziffert und ausgeführt, er könne das Zweitfahrzeug wegen eines im Juni 1996…

…bei der Ermittlung der Unterhaltsbemessungsgrundlage als Abzugsposten im Allgemeinen nur dann anzuerkennen, wenn der Unterhaltspflichtige seinen Arbeitsplatz mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht erreichen kann (RIS Justiz RS0047472), was auf den Rechtsmittelwerber nur an einigen Tagen pro Monat zutrifft. Es wurde auch schon ausgesprochen, dass die Kosten der Fahrten zum Arbeitsplatz mit dem…

…unselbstständige Erwerbstätigkeit als Abzugsposten anzuerkennen, wenn der Unterhaltspflichtige seinen (fiktiven) Arbeitsplatz mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht (zumutbar) erreichen könnte (5 Ob 204/11b; vgl RS0047472). Denn diesbezüglich haben nur durchschnittliche Aufwendungen, wie sie auch andere Unterhaltspflichtige in der Regel zu tragen haben, bereits in die Höhe der bei der Unterhaltsbemessung…

…Arbeitsplatz sind nach ständiger Rechtsprechung im Allgemeinen nur dann als Abzugsposten anzuerkennen, wenn der unselbstständig erwerbstätige Unterhaltspflichtige seinen Arbeitsplatz mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht erreichen kann (RS0047472). [19] 4.2. Hier besteht schon nach den Feststellungen der Vorinstanzen eine öffentliche Verkehrsverbindung zwischen dem Wohnort und dem Arbeitsplatz des Revisionsrekurswerbers, welche etwa eine Stunde…