RS0084271 – OGH Rechtssatz

…im Wesentlichen seine eigenwirtschaftlichen Interessen maßgeblich sind und die auch vorhandenen betrieblichen Interessen nur einen völlig im Hintergrund stehenden Nebenzweck des Handelns bilden (RIS-Justiz RS0084271 [T17]; 10 ObS 4/10a, SSV-NF 24/8). I.4.2. Ein Abgrenzungskriterium für die Frage, ob eine Tätigkeit auch wesentlich…

…im Wesentlichen seine eigenwirtschaftlichen Interessen maßgeblich sind und die auch vorhandenen betrieblichen Interessen nur einen völlig im Hintergrund stehenden Nebenzweck des Handelns bilden (RIS-Justiz RS0084271 [T17]; 10 ObS 4/10a, SSV NF 24/8). 4.2. Ein Abgrenzungskriterium für die Frage, ob eine Tätigkeit auch wesentlich betrieblichen…

…allenfalls vorhandene Vereinsinteressen nur Nebenzweck der Mitwirkung des Klägers am Wettkampf gewesen wären, sodass sein Unfall nicht als Arbeitsunfall zu qualifizieren wäre (vgl RIS-Justiz RS0084271). Die Entscheidung über den Kostenvorbehalt beruht auf § 52 Abs 1 ZPO.…

…der Unfall kein Arbeitsunfall; die ebenfalls vorhandenen betrieblichen Interessen sind hier nur Nebenzweck des Handelns und bildeten für den Unfall nur eine Gelegenheitsursache (RIS Justiz RS0084271). Es ist daher im vorliegenden Fall zu prüfen, ob das Snowboarden des Klägers am Unfallstag wesentlich betrieblichen Interessen zu dienen bestimmt war. Der Unfall des…

…Zwecke zurücktritt. Für „gemischte Tätigkeiten“ besteht Versicherungsschutz, wenn die Verrichtung im Einzelfall dazu bestimmt war, auch betrieblichen Interessen wesentlich zu dienen (RIS Justiz RS0084271). Die Entscheidung hängt somit von den Umständen des Einzelfalls ab. Ein Abgrenzungskriterium für die Frage, ob eine Tätigkeit auch wesentlich betrieblichen Interessen zu dienen bestimmt…

…maßgebend sind, ist der Unfall kein Arbeitsunfall (10 ObS 30/91 = SSV NF 5/10; 10 ObS 203/97v = SSV NF 11/134; RIS Justiz RS0084271). Da die Notwendigkeit der Schiabfahrt, auf der sich der Unfall ereignete, im Hinblick auf die vorherigen Gespräche mit dem Geschäftspartner in einem wesentlichen Umfang von…

…Wesentlichen seine eigenwirtschaftlichen Interessen maßgeblich sind und die auch vorhandenen betrieblichen Interessen nur einen völlig in den Hintergrund stehenden Nebenzweck des Handelns bilden (RIS Justiz RS0084271). Die Beurteilung hält sich im Rahmen der in ständiger Rechtsprechung vertretenen Grundsätze, auf die sich das Berufungsgericht stützte. Es wich insbesondere nicht von der Rechtsprechung…

…im betrieblichen Interesse liegen (sogenannte gemischte Tätigkeiten), besteht Versicherungsschutz, wenn die Verrichtung im Einzelfall dazu bestimmt war, auch betrieblichen Interessen wesentlich zu dienen (RIS Justiz RS0084271). Treten hingegen bei der Tätigkeit die betrieblichen gegenüber den privaten Interessen erheblich in den Hintergrund, dann ist der Unfall kein Arbeitsunfall (SSV NF 6/94…

…und die auch vorhandenen betrieblichen Interessen nur einen völlig im Hintergrund stehenden Nebenzweck des Handelns bilden (SSV-NF 11/63; 11/127 mwN; RIS-Justiz RS0084271; zuletzt: 10 ObS 288/99x und 10 ObS 19/00t). Auf die Frage, ob - wie es im Ersturteil anklingt - schon das beim Aufsuchen eines Zweitwohnsitzes…

…– Versicherungsschutz bejaht, wenn diese Tätigkeit im Einzelfall dazu bestimmt war, auch betrieblichen Interessen wesentlich zu dienen (10 ObS 59/01a; RIS Justiz RS0084271 [T6]; Müller in SV Komm [161. Lfg] § 175 Rz 89). 3.1 Es ist keine unvertretbare Fehlbeurteilung, wenn das Berufungsgericht das…

…auch betrieblichen Interessen dienen – sogenannte gemischte Tätigkeiten – besteht Versicherungsschutz, wenn die Verrichtung im Einzelfall dazu bestimmt war, auch betrieblichen Interessen wesentlich zu dienen (RS0084271 [T6]). Die subjektive Meinung, dass eine bestimmte Tätigkeit dem betrieblichen Interesse dienlich ist, muss im Einzelfall in den objektiven Verhältnissen eine ausreichende Stütze finden (10…

…darstellt, indem es im Einzelfall dazu bestimmt war, auch betrieblichen Interessen wesentlich zu dienen (10 ObS 108/08t SSV NF 22/59; RS0084271 [T6]). 1.3 Auch sportliche Aktivitäten sind vom Unfallversicherungsschutz umfasst, wenn betriebliche Interessen der Teilnahme im Vordergrund stehen und die sportliche Betätigung geeignet ist, die…

…darstellt, indem es im Einzelfall dazu bestimmt war, auch betrieblichen Interessen wesentlich zu dienen (10 ObS 108/08t SSV NF 22/59; RS0084271 [T6]).“ [16] 3.1 Der Unfallversicherungsschutz und auch die Frage, ob ein in die betriebliche Sphäre gehöriges besonderes Risiko zum Unfall geführt hat, können…