RS0076309 – OGH Rechtssatz

…Rahmen der „notleidend gewordenen Unterhaltsleistung“ einzugreifen hat (vgl 1 Ob 615/90; 4 Ob 386/97m ua; RIS Justiz RS0076309). 1.1 Diese Rechtsprechung wurde von Neumayr in Schwimann , ABGB 3 § 5 UVG Rz 7 im Wesentlichen mit dem Argument kritisiert, dass…

…UVG aF gegen die Judikatur gesprochen, nach der der Versagungsgrund des § 18 Abs 2 UVG aF auch teilweise vorliegen könne (RIS-Justiz RS0076309). Von Teilen der Lehre sei diese Rechtsprechung zur „stabilen Teilleistung“ auch aus anderen Gründen vehement kritisiert worden. Nach der nunmehrigen Formulierung des §…