RS0059610 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

8ObA63/22f—OGH Entscheidung

16. Dezember 2022

… 3 VBG idF BGBl 2007/96 seit jeher an der Rechtsprechung des VwGH zur Parallelbestimmung in § 12 Abs 3 GehG (RS0059610). Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH ist bei der Beurteilung der Frage, ob eine Vortätigkeit für die erfolgreiche Verwendung als Beamter von besonderer Bedeutung ist, ausschließlich…

8ObA26/18h—OGH Entscheidung

19. Juli 2018

…einer Gleichbehandlung öffentlich Bediensteter den Gleichklang mit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zur gleichlautenden Bestimmung des § 12 Abs 3 GehG beachtet (RIS Justiz RS0059610; zuletzt etwa 8 ObA 225/00x). 2.1 Der Verwaltungsgerichtshof hat sich jüngst im Erkenntnis vom 19. 2. 2018, Ro …

9ObA49/22d—OGH Entscheidung

31. August 2022

…Gleichbehandlung öffentlich Bediensteter mit den Vertragsbediensteten den Gleichklang mit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs zur gleichlautenden Bestimmung des § 12 Abs 3 GehG beachtet (RS0059610). Diese kann auch hier nutzbar gemacht werden. [28] 4.4. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH 92/12/0206; 98/12/0151 ua) muss zwar…

8ObA26/24t—OGH Entscheidung

26. Juni 2024

…26 [2019] Rz 62 f ) festgehalten, dass auch der Zweck dieser Bestimmungen, objektive Normen zur Sicherstellung einer fairen und nicht gleichheitswidrigen Besoldung (vgl RS0059610 ) sowie zur Vermeidung von Nepotismus und Bevorzugung zu schaffen, die Anwendung einer Vertragskonstruktion ausschließt. Darauf geht die Revision gar nicht ein; sie zeigt keine aufzugreifende…

Rückverweise

8ObA63/22f—OGH Entscheidung

8ObA26/18h—OGH Entscheidung

9ObA49/22d—OGH Entscheidung

8ObA26/24t—OGH Entscheidung