Behelfe, die zur Milderung oder Behebung wesentlicher Beeinträchtigungen bei Verstümmelungen, Verunstaltungen und körperlichen Gebrechen eingesetzt werden sind Hilfsmittel.
Rückverweise
…RS0109536; RS0109537; 10 ObS 128/08h). Letztere werden zur Milderung oder Behebung wesentlicher Beeinträchtigungen bei Verstümmelungen, Verunstaltungen und körperlichen Gebrechen eingesetzt (RIS Justiz RS0084070). 1.1. Im Wesentlichen bildet diese Differenzierung zwischen Heilbehelfen und Hilfsmitteln eine Konsequenz der vom Gesetzgeber vorgenommenen und in der Rechtsprechung dargestellten Trennung zwischen Krankheit…
…nach Abschluss des Heilungsprozesses zum Einsatz gelangen (RS0109536; RS0109537; RS0106160). Letztere werden zur Milderung oder Behebung wesentlicher Beeinträchtigungen bei Verstümmelungen, Verunstaltungen und körperlichen Gebrechen eingesetzt (RS0084070). Folglich kann ein und derselbe Gegenstand einmal Heilbehelf und einmal Hilfsmittel sein (10 ObS 258/02t; 10 ObS 70/11h). Entscheidend ist für die Beantwortung…
