RS0049033 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob153/11f—OGH Entscheidung

22. Dezember 2011

…nicht zu erwarten ist (10 Ob 23/08t; 2 Ob 253/08g; 2 Ob 128/10b mwN; RIS Justiz RS0049033 [T3], RS0058177 [T2]). Dabei genügt schon die Gefahr einer Interessenkollision, wenn also eine Gefährdung der Interessen des Kindes bloß möglich ist (4 Ob …

3Ob97/22v—OGH Entscheidung

22. Juni 2022

…wegen eines zu befürchtenden Widerstreits an Interessen eine Gefährdung der Interessen des Pflegebefohlenen, etwa durch eine nicht mehr gesetzmäßige Vertretung, konkret zu erwarten ist (vgl RS0049033; 10 Ob 90/15f und 3 Ob 204/21b jeweils mwN). Im Unterhaltsverfahren ist eine solche Gefährdung vor allem dann anzunehmen…

7Ob134/17g—OGH Entscheidung

21. September 2017

…Widerstreits zwischen den Interessen des Pflegebefohlenen und seines gesetzlichen Vertreters, zu bestellen. Ist kein Interessengegensatz zu befürchten, dann ist kein Kollisionskurator zu bestellen (RIS Justiz RS0049033). Maßgebend ist dabei, ob ein objektiver Tatbestand gegeben ist, bei dem die Interessen auch eines pflichtbewussten gesetzlichen Vertreters den Interessen des von ihm Vertretenen zuwiderlaufen…

7Ob219/11y—OGH Entscheidung

21. Dezember 2011

…Rechtsprechung der Widerstreit zwischen den Interessen des Pflegebefohlenen und seines gesetzlichen Vertreters. Ist kein Interessengegensatz zu befürchten, dann ist kein Kollisionskurator zu bestellen (RIS Justiz RS0049033). Ein Kollisionsfall setzt eine materielle Kollision, nämlich eine Gefährdung der Interessen des minderjährigen Kindes voraus. Maßgeblich für die Bestellung eines Kollisionskurators ist daher, dass aufgrund…

3Ob204/21b—OGH Entscheidung

23. Februar 2022

…10 Ob 23/08t [Pkt 4.2.]). Es wird auch ausgesprochen, es sei kein Kollisionskurator zu bestellen, wenn kein Interessengegensatz zu befürchten ist (RS0049033) oder wenn die Interessen des Vertretenen ausreichend vom Gericht wahrgenommen werden können (zB 6 Ob 14/21h [Rz 20]). [25] II.4…

6R13/25m—OLG Linz Entscheidung

13. Februar 2025

…Gefährdung der Interessen des Minderjährigen möglich ist (RS0107600 [T1]). Andererseits wird auch vertreten, dass kein Kollisionskurator zu bestellen sei, wenn kein Interessengegensatz zu befürchten ist (RS0049033) oder wenn die Interessen des Vertretenen ausreichend vom Gericht wahrgenommen werden können (6 Ob 14/21h [Rz 20]). Es wird aber auch argumentiert…